Die Post-Merkel-Ära
L’ère post-Merkel
Paysage politique allemand : qui pour succéder à Angela Merkel à la tête de la chancellerie ?
Qui succédera à Angela Merkel ? En septembre prochain, elle quittera son poste après 16 années à la tête de la chancellerie. Le très populaire ministreprésident de la Bavière Markus Söder (CSU) semblerait le meilleur choix pour l’Union conservatrice, les Verts en confiance pourraient tenter de présenter un candidat, quant aux sociauxdémocrates, partenaires de coalition affaiblis dans les sondages, ils ont misé sur un éléphant de la politique, le vice-chancelier Olaf Scholz. Le champ des possibles reste très ouvert.
Die Bundestagswahl am 26. September gerät zum Experiment: Zum ersten Mal seit 1949 sind kein Kanzler und keine Kanzlerin im Angebot. Angela Merkel tritt nicht mehr an. Zumindest hat sie das angekündigt. Wie wählen die Deutschen, wenn es für keine Partei einen AmtsinhaberBonus gibt? Das ist die Versuchsanordnung, die der CDU Sorgen bereitet.
2. Denn in den starken Umfragewerten der Christdemokraten (36, 37 Prozent) ist auch die Popularität der Kanzlerin eingepreist, die beliebter als ihre Kollegen ist und auch als ihre eigene Partei. Hinzu kommt: Der Übergang von einer Ära zur nächsten gelingt selten reibungslos. Immer schwelt die Gefahr eines Erbfolgekriegs, der die Partei als Ganzes beschädigt. Auch der CDU ist die Staffelübergabe zunächst missglückt.
3. Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer scheiterte. Am 16. Jänner wurde auf einem Digitalparteitag ihr Nachfolger gekürt. Doch trauen die Deutschen keinem der drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz das Kanzleramt wirklich zu, weder Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet noch Friedrich Merz oder Norbert Röttgen, Außenpolitiker und Außenseiter. der Vorsitz la présidence / das Kanzleramt la fonction de chancelier / weder … noch ni … ni / der Außenpolitiker l’expert en politique étrangère / der Außenseiter l’outsider.
DIE SÖDER-FRAGE
4. Die Schwäche der CDU-Kandidaten verleitet zu Spekulationen, denn einen Automatismus, wonach der CDU-Chef später, im Frühjahr, zum Kanzlerkandidaten von CDU/CSU gekürt wird, gibt es nicht. Und CSU-Ministerpräsident Markus Söder ist deutlich populärer. Der Bayer will zwar nicht nach Berlin. Sagt er. Aber manches Dementi klingt halbherzig. Egal, wer in Berlin regiert: Söders Einfluss wird wachsen, genauso wie jener von CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn, falls er im Umgang mit Corona nicht noch groß patzt. Der konservative 40-Jährige hat in der Krise an Statur gewonnen.
5. 2021 könnte eine weitere Premiere bringen: Erstmals erwägen auch die Grünen, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen. Die Überlegung zeugt vom neuen Selbstvertrauen der Öko-Partei, auch wenn die CDU den Grünen (18, 19 Prozent) in Umfragen wieder enteilt ist und sich auch keine linke, also grün-rotrote Mehrheit andeutet.
6. Nein, Deutschland stellt sich auf eine schwarz-grüne Koalition ein. Es ist die Wunschformation der relativen Mehrheit und, fast Tabubruch, auch von CSUChef Söder. Der Franke umschmeichelte jüngst in einem Doppelinterview den grünen Ko-Chef Robert Habeck. Ein Bündnis von Grünen und Union wäre nur auf Bundesebene Neuland. In Baden-Württemberg etwa führt Winfried Kretschmann, der einzige grüne Ministerpräsident, eine Koalition mit der CDU. Dort und in Rheinland-Pfalz gehen am 14. März die ersten von sechs deutschen Landtagswahlen 2021 über die Bühne – zwei wichtige Stimmungstests auch für den neuen CDU-Chef.
7. Deutsche Parteipolitik ist weniger berechenbar geworden. Beispiel SPD: Zunächst wurde Olaf Scholz als neuer Parteichef abgelehnt. Eine Blamage für den Vizekanzler. Später kürte die SPD denselben Scholz zum Kanzlerkandidaten. Dabei half Corona. Die Krise löste den Konflikt um die schwarze Null, um einen ausgeglichenen Haushalt, wie ihn Scholz favorisiert und Parteilinke ablehnen. In der Krise avancierte Berlin zum „Big Spender“.
GROSSE FUSSSTAPFEN
8. Sicher scheint: Der Abgang von Merkel nach 16 Jahren wird ein Vakuum schaffen, das mangels Erfahrung kein Nachfolger sofort und vollends ausfüllen kann. Deutschland dürfte den Blick auch stärker nach innen wenden. Zu den Hausaufgaben zählt das Erhöhen der digitalen Wettbewerbsfähigkeit und das Vorantreiben der Energiewende, ohne dabei den Wirtschaftsstandort zu ramponieren. Die Autoindustrie ist im Umbruch und hat bald die Konkurrenz vor der Nase: Tesla will seine „Gigafactory“, eine Autofabrik nahe Berlin, eröffnen. Und in diesem Jahrzehnt geht die demografische Bombe hoch, wenn die Babyboomer-Generation in Pension geht. Die Post-Merkel-Ära wird ungemütlich.
Sicher scheint: Der Abgang von Merkel nach 16 Jahren wird ein Vakuum schaffen.