Patentstreit: Nikon verklagt Zeiss und ASML

Einigung mit dem japanischen Unternehmen scheitert – 20 Millionen Euro stehen im Raum

OBERKOCHEN (tv) - Das japanische Optikunternehmen Nikon verklagt den Oberkochener Halbleiter-Spezialisten Zeiss SMT und dessen niederländischen Partner ASML. Es geht um Patentstreitigkeiten und eine immense Summe: 20 Millionen Euro stehen im Raum.

Zeiss produziert in Oberkochen optische Komponenten, die in Lithografiesystemen von ASML verbaut und bei der Herstellung von Halbleitern eingesetzt werden. Jetzt sind diese Geräte der Auslöser für einen Patentstreit, der Gerichte in den Niederlanden, Deutschland und Japan beschäftigt. Nikon hat in Den Haag elf Patentverletzungsklagen gegen ASML eingereicht. Darüber hinaus wurden in Tokio Patentverletzungsklagen gegen ASML und beim Landgericht Mannheim gegen Zeiss erhoben. Nikon wirft den beiden Unternehmen vor, in den Lithographiesystemen ohne Genehmigung Technologie zu verwenden, die Nikon patentiert hat. Alleine in Mannheim geht es in einer Klage um zwei Patente – die Schadensersatzforderung beträgt hier 20 Millionen Euro, heißt es von einer unternehmensnahen Quelle. Die Summe könne höher oder niedriger sein. Das Gericht müsse prüfen, wie lange und wie häufig die Patente verletzt wurden, woran sich dann der Schadensersatz bemesse, so die Quelle weiter.

In Oberkochen widerspricht man diesen Anschuldigungen „kategorisch“, heißt es in einer Mitteilung, die Zeiss am Montag veröffentlicht hat. „Die Patentstreitigkeiten sind als schädlich für die gesamte Halbleiterindustrie zu betrachten, denn dies beeinträchtigt den Auftrag der Hersteller, Kundenbedürfnisse durch das Vorantreiben von LithographieTechnologien zu erfüllen“, so die Oberkochener weiter, die mit Nikon die Verlängerung eines Abkommens angestrebt haben, das die gegenseitige Nutzung von Patenten zuließ. Dieses Abkommen aber scheiterte. Die Situation scheint verfahren: Zeiss behauptet, Nikon habe gar „keine ernsthaften Verhandlungen“führen wollen; die Japaner wiederum werfen ASML und Zeiss vor, keine Bereitschaft gezeigt zu haben, „über Bedingungen zu verhandeln, die den wirtschaftlichen Wert von Nikons patentierter Technologie reflektieren“. Weitere Kommentare wollte Zeiss derzeit auf Nachfrage der „Aalener Nachrichten“nicht abgeben.

Es ist nicht der erste Streit zwischen Nikon, ASML und Zeiss. Bereits im Jahr 2001 zerrte Nikon nach eigenen Angaben in den USA die Niederländer vor Gericht, auch damals ging es um Patente. Drei Jahre später endete der Streit mit einem Vergleich und einem Abkommen: Einige ältere und später angemeldete Patente wurden bis Ende 2009 lizenziert – eine neue Vereinbarung scheiterte und führte nun zu den neusten Patentstreitigkeiten.