Fünf-Sterne-Bewegung in Italien ist im Sinken begriffen

Die mit Spannung erwarteten Kommunalwahlen in Italien lieferten ein sehr überraschendes Ergebnis. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) des ehemaligen Komikers Beppe Grillo kommt in keiner der wichtigsten Großstädte in zwei Wochen in die Stichwahl. Überall, wo bisher die M5S Bürgermeister und Stadträte stellten, wird es bei der Stichwahl um Sozialdemokraten und Mitte-Rechts-Kandidaten gehen.

M5S-Chef Grillo wurde sogar in seiner Heimatstadt Genua besiegt. Der bärbeißige Grillo war sich seines Sieges in Genua so sicher, dass er jetzt von einem „Komplott“spricht.

In etwas mehr als tausend Kommunen wurde gewählt. Die Wahlbeteiligung lag mit durchschnittlich 60 Prozent deutlich unter dem Wert der letzten Kommunalwahlen. Lag es am ausgezeichneten Sommerwetter? Oder an der Unlust von immer mehr Bürgern, überhaupt noch wählen zu gehen? Die Tageszeitung „La Repubblica“vermutet als Grund die „Überzeugung, dass sowieso die Kandidaten gewinnen werden, die von Wahlprognostikern vorausgesehen werden“. Doch alle Prognostiker hatten sich getäuscht. Dass es nicht zu einem Sieg der M5S von Beppe Grillo kam, ist auf den Schlingerkurs und die gravierenden internen Schwierigkeiten dieser Partei zurückzuführen.

M5S spaltet sich zunehmend in Hardliner und in jene, die dazu bereit sind, mit dem Mitte-Rechts-Bündnis oder den Sozialdemokraten von Matteo Renzi zu verhandeln. Wie schon vor Kurzem, als sich Matteo Renzis Sozialdemokraten, Silvio Berlusconis Forza Italia, die ausländerfeindliche Partei Lega Nord von Matteo Salvini und die M5S auf ein neues Wahlgesetz geeinigt hatten. Dass Grillo, der jahrelang alle anderen Parteien als „korrupte Kaste“verteufelt hatte, nun mit ebendiesen Parteien gemeinsame Sache machen wollte, zunächst für ein neues Wahlgesetz und somit für vorgezogene Neuwahlen in diesem Herbst votierte, gefiel einer Mehrheit seiner Partei überhaupt nicht. M5S entschied sich in letzter Minute dann doch gegen das neue Wahlgesetz.

Spaltung nicht ausgeschlossen

Grillos Vorstoß zusammen mit anderen Parteien hat die M5S-Hardliner alarmiert. Sie fühlen sich verraten. Nicht ausgeschlossen ist eine Spaltung der politischen Bewegung. Genau darauf spekulieren die anderen großen Parteien. Galt noch bis vor Kurzem die Gefahr einer möglichen Regierungsübernahme durch die M5S als nicht ausgeschlossen, dürfte diese nun in weite Ferne rücken. Das politische Fehlverhalten, das Nichthandeln angesichts enormer kommunaler Probleme der beiden M5S-Bürgermeisterinnen in Turin und vor allem in Rom schreckt immer mehr Sympathisanten der Bewegung ab. Anders kann man den politischen Erdrutsch bei diesen Kommunalwahlen nicht erklären.

Ist damit die populistische Gefahr dieser antieuropäischen Bewegung, die das bestehende Parteiensystem aushebeln will, etwa gebannt. „Die Grillini haben verloren, weil sie nicht glaubwürdig sind“, erklärte am Montag Matteo Renzi. Die Tageszeitung „Corriere della Sera“mahnt jedoch: Solange die etablierten Parteien „sich nicht auf den Hosenboden setzen und nicht effizientere und nicht mehr korrupte Kommunalpolitik betreiben, solange wird die M5S wie ein Damoklesschwert über Italien schweben.“