Nicht noch eine Große Koalition

Es ist noch nicht so lange her, da war der höchstrangige deutsche Amtsträger mit FDP-Parteibuch der Oberbürgermeister von Dresden. Jetzt sitzen die Liberalen bald schon wieder in drei Landesregierungen – und zwar in drei unterschiedlichen Konstellationen. Für die klassische Formation SchwarzGelb hat es nur in Düsseldorf gereicht. In Kiel experimentiert man mit Jamaika, in Mainz regiert die Ampel. Beide Varianten machen eine Zusammenarbeit mit den Grünen nötig, die von FDP-Strategen einmal zum Hauptgegner stilisiert worden waren. Lang ist’s her.

Auch die Grünen zeigen sich flexibel. Nach Hessen und Baden-Württemberg gehen sie in Schleswig-Holstein erneut ein Bündnis mit der CDU ein, und das bei einer Zustimmung von mehr als 84 Prozent der Mitglieder – erstaunlich viel für eine Partei, die dort gerade noch mit der SPD und dem linksliberalen DänenBündnis SSW Politik gemacht hat.

Eine Große Koalition, so hieß es lange, sollte den Staat nur in Ausnahmefällen regieren. Die Deutschen haben es sich in diesem vermeintlichen Ausnahmezustand in den letzten Jahren ganz gut eingerichtet, und die Bundeskanzlerin hat dies erst recht. Doch der Satz bleibt gültig. Bester Beleg dafür ist ein Blick nach Österreich. In 23 der letzten 30 Jahre haben dort Rote und Schwarze gemeinsam regiert. Zugenommen haben Politikverdrossenheit und Populismus, die Regierungspartner sind mit ihren Kandidaten bei der Präsidentschaftswahl gescheitert und einander derart überdrüssig, dass sie ohne Not eine vorgezogene Neuwahl vom Zaun gebrochen haben.

So weit ist es in Deutschland nicht. Damit es auch nicht so weit kommt, tun alle Parteien gut daran, keine unüberwindlichen Hürden für neue Bündnisse aufzubauen. Denn in Berlin bleibt ein Zweierbündnis aus Union und FDP, wie es jetzt in Düsseldorf besiegelt wurde, eher unwahrscheinlich. Im Bundesrat wäre es übrigens erst recht von einer Mehrheit weit entfernt – dort könnte derzeit sogar Schwarz-Grün auf mehr Stimmen zählen als SchwarzGelb.