Vertrauen nicht wieder zurückgewonnen
Zum Thema „Umstrittene Kommission wird billiger“(23.6.) über die Altersversorgung von Landtagsabgeordneten erreichte uns die folgende Zuschrift eines Lesers: Die Einsetzung einer Expertenkommission zur Überprüfung der jüngsten Altersversorgung der Landtagsabgeordneten war ein richtiges Zeichen auf den öffentlichen Gegendruck.
Wenn nun die Landtagspräsidentin Aras meint, durch den Wegfall einer eigenen Agentur und die Halbierung der Kosten auf knapp 200 000 Euro werde das verloren gegangene Vertrauen wieder hergestellt, so kann dem nicht zugestimmt werden.
Das kann höchstens der Fall sein, wenn sich der Prüfungsauftrag auf das ganze „Paket“bezieht, also auch auf die Diäten, die steuerfreie Pauschale und das Mitarbeiterbudget. Andernfalls kann die Arbeit der Kommission nur ein unbefriedigendes Stückwerk für den Wähler, Bürger und Steuerzahler werden.
Noch ist Zeit für eine vernünftige, akzeptable Gesamtlösung, die natürlich auch die von Aras erwähnte Wertigkeit parlamentarischer Arbeit zu berücksichtigen hat. Bei der jetzigen Sachlage wäre es interessant zu wissen, wer und mit welchen Argumenten eine Gesamtüberprüfung bisher ablehnt.
Essingen
Liebe Leserinnen, liebe Leser,