Hermann: Fahrverbote für Diesel auch bei Nachrüstung unvermeidbar
STUTTGART (lsw) - Trotz möglicher Nachrüstungen bei Diesel-Fahrzeugen sind für Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) Fahrverbote nicht vom Tisch. „Der Zeitrahmen für eine Umrüstung ist für das Stuttgarter Neckartor dann vermutlich zu kurz“, sagte Hermann der Branchenund Wirtschaftszeitung „Automobilwoche“. „Wir haben einen gerichtlichen Vergleich abgeschlossen und müssen zum 1. Januar 2018 wirksame Konzepte zur Reduzierung der Schadstoffbelastung nachweisen.“
Durch zeitnahe Nachrüstungen könnte laut Hermann aber zumindest die Zahl der betroffenen Fahrzeuge reduziert und insbesondere die der Euro-5-Norm für nachfolgende Regelungen (Stichwort blaue Plakette) ertüchtigt werden. „Das Ziel muss sein, dass sich der Bund und die großen Autohersteller nach der von uns angestoßenen Initiative bald auf ein einheitliches Konzept zur Nachrüstung einigen“, sagte Hermann. SPDFraktionschef Andreas Stoch warf den Grünen in der Landesregierung vor, ein volksverdummendes Doppelspiel aufzuführen. „Während sich Ministerpräsident Kretschmann medienwirksam als Freund des Diesels als unverzichtbarer Übergangstechnologie inszeniert, will Hermann Fahrverbote aus Prinzip durchdrücken und stempelt dabei den Diesel zum willkommenen Sündenbock.“Die Landesregierung habe sich bei dem Vergleich mit den Klägern am Neckartor ohne Not in eine Sackgasse manövriert, meint Stoch. Eine Verringerung des Schadstoffausstoßes, die man nun über eine Diesel-Nachrüstung erreichen könnte, habe dort 2016 überhaupt keine Rolle gespielt.