Minister droht Bahn mit Ausschluss bei Ausschreibungen von Nahverkehr
STUTTGART (dpa) - Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hat der Deutschen Bahn gedroht, sie wegen Verspätungen und Zugausfällen auf der Frankenbahn möglicherweise von weiteren Ausschreibungen für den Schienennahverkehr auszuschließen. Mehr als zehn Prozent der Züge seien auf der Linie Stuttgart-Heilbronn-Würzburg um mehr als sechs Minuten verspätet, die Ausfälle hätten sich verdreifacht, erläuterte Hermann die Gründe für die Unzufriedenheit. Nach der zweiten Abmahnung der Bahn in der vergangenen Woche prüfe man, ob ein Ausschluss wegen mangelnder Verlässlichkeit möglich sei. Das wäre laut Verkehrsministerium ein bundesweites Novum.
Die Bahn hat für die problembehaftete Strecke einen Übergangsvertrag, nach dessen Auslaufen ab 2019 die Töchter ausländischer Konzerne, Abellio und Go-ahead, die Strecke übernehmen. Im Ernstfall könnte die Bahn an der Ausschreibung der nächsten vom Land ausgeschriebenen Netze für den Schienenpersonennahverkehr nicht teilnehmen. Die bevorstehenden Verfahren betreffen die Netze um Offenburg und um Reutlingen/Tübingen. Insgesamt steht noch eine Handvoll von Netz-Ausschreibungen aus.
Hermann verwies auf Personalprobleme der Bahn als Ursache für Ausfälle. Kein DB-Beschäftigter müsse sich sorgen, seinen Job zu verlieren, betonte er. Die neuen Eisenbahnunternehmen bräuchten auch Personal. Eine absichtlich schlechte Leistung unterstelle er der Bahn nicht.