Bürgerbeteiligung als Chance begreifen
Zur „Öffnung der Schätteretrasse für Radfahrer“hat uns folgender Leserbrief erreicht:
Der „Runde Tisch“in Unterkochen war – wenn man so will – das fast zwangsläufige Resultat befremdlicher Kommunalpolitik zu einem höchst brisanten lokalen Thema, ohne jegliche Bürgerbeteiligung.
Die unrühmliche Vorgeschichte (unter anderem der in nicht öffentlicher Sitzung gefasste Grundsatzbeschluss vom Dezember 2015) ist hinlänglich bekannt. Aktuell stellt sich die Lage folgendermaßen dar: Der Ortschaftsrat Unterkochen hat sich am 24. April 2017 gegen die Trassenöffnung ausgesprochen. Herrn Rentschlers gegenläufiger Antrag vom 10. Mai wäre damit im „Technischen Ausschuss“nicht mehr vermittelbar gewesen und wurde deshalb von der Tagesordnung genommen. Ein „Runder Tisch“wurde ausgerufen, der dann am 24. Juli 2017 „halböffentlich“mit einer halben „Hundertschaft“Teilnehmer tagte. Die Presse erhielt Einlass. Interessierte Bürger hatten keinen Zutritt. Vielleicht das vom OB angedrohte „Nachspiel“zur Unterkochener Ratssitzung vom April? Mehr Öl ins Feuer gießen geht kaum. Bürgernahe Politik sieht jedenfalls anders aus.
Wie wäre es zum Beispiel mit einem Bürgerforum gewesen, das der Städtetag bei vergleichbaren Sachverhalten empfiehlt.
Im OB Wahlkampf 2013 erklärte Rentschler engagiert: Dass mit einem engagierten Oberbürgermeister alles von allein laufe ist falsch. Vielmehr gehe es um demokratische Prinzipien „Diskussionen zulassen und Alternativen abwägen“. Hier wäre es vonnöten gewesen. Passiert ist es nicht.
Es ist kein Geheimnis, OB Rentschler möchte die Trassenöffnung. Das Bündnis 90/Die Grünen sowie die CDU sind in gleicher Richtung bereits öffentlich unterwegs. Und die SPD ist berechenbar. Der „Runde Tisch“eventuell nur Fassade mit Alibifunktion? Ich mag´s nicht glauben.
Zur Aussprache selbst kann ich nichts sagen, da ich nicht rein durfte. Nur so viel. Bürger sind Multiplikatoren, und alles was ihnen vorenthalten wird, schürt Spekulationen, und das auf breiter Front. Ob der „Bürgerausschluss“der Sache diente, bezweifle ich. Günter Kallis, Aalen