De Maizière besucht umstrittene Behörde

Zitis soll Werkzeuge im Kampf gegen Cybercrime, Terrorismus und Cyberspionage entwickeln

MÜNCHEN (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die umstrittene Sicherheitsbehörde Zitis zusammen mit Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) am Donnerstag in München besucht. Die Mitarbeiter der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (Zitis) sollen für die Sicherheitsbehörden des Bundes forschen und Werkzeuge im Kampf gegen Terrorismus und Cybercrime entwickeln. Konkret geht es unter anderem darum, wie Verschlüsselungstechnologien, etwa von Messengerdiensten, umgangen oder geknackt werden können.

„Straftäter, terroristische Gefährder, alle versuchen sich nicht erwischen zu lassen, indem sie Technik nutzen, die das möglicherweise verhindert“, sagte de Maizière. Sicherheitsbehörden hätten die Aufgabe, solche Straftäter erwischen zu können. Zitis soll dazu technische Möglichkeiten entwickeln. Nutzen sollen die Ergebnisse zum Beispiel das Bundeskriminalamt oder der Verfassungsschutz. „Hier wird im übertragenen Sinne nicht abgehört, sondern Methoden entwickelt, wie das unter rechtsstaatlichen Bedingungen, auch unter Nutzung moderner Technologie, gehen kann“, sagte de Maizière.

Datenschützer befürchten, dass auch die Kommunikation von unbescholtenen Bürgern ins Visier geraten könnte. Die Datenschutzbeauftragte des Bundes, Andrea Voßhoff (CDU), hatte in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“bemängelt, dass bisher keine offizielle Beteiligung ihrerseits erfolgt sei, obwohl die Bundesregierung ihr diese zugesagt habe. Bei der Errichtung einer Forschungsstelle sei die Datenschutzbeauftragte gar nicht zu beteiligen, antwortete de Maizière auf die Kritik. Er stellte klar, „dass die Datenschutzbeauftragte herzlich eingeladen ist, hierher zu kommen und ihre Kontrollbefugnisse wahrzunehmen.“

Im Bundeshaushalt sind zehn Millionen Euro in diesem Jahr für die Zitis eingeplant, unter anderem für 120 Mitarbeiter. Derzeit gibt es laut Innenministerium knapp 20 Mitarbeiter. Es sei klar, dass die Mitarbeitergewinnung nicht leicht sei in einem Bereich, in dem alle um die selben Menschen werben, sagte de Maizière. Bis 2022 sollen 400 Stellen entstehen. Das Zitis-Gebäude im Münchner Osten ist eine Zwischenlösung. Auf dem Gelände der Universität der Bundeswehr München entsteht bis 2023 ein Neubau für die Sicherheitsbehörde.