Warum streiten Politiker ständig?

Wer mal eine Zeit lang eine Sitzung des Bundestags verfolgt hat, der könnte glauben, dass dort nur Streithansel sitzen. Ständig mault ein Politiker den anderen an, ruft dazwischen, während der andere redet, oder spricht schlecht über den anderen. Das liegt daran, dass sich im Bundestag die Regierung und die Opposition gegenüberstehen.

Aber von vorn: Im deutschen Parlament gibt es momentan vier sogenannte Fraktionen. Eine Fraktion ist der Teil von Bundestagsabgeordneten, die zu einer bestimmten Partei gehören. Die Fraktion der CDU/CSU bildet derzeit zusammen mit der Fraktion der SPD die Regierung, weil sie zusammengerechnet die meisten Stimmen bekommen haben und Gesetze beschließen können.

Die beiden anderen Parteien, Grüne und Linkspartei, haben dagegen weniger als die Hälfte der Abgeordneten. Alle Fraktionen, die nicht in der Regierung sind, nennt man Opposition. Eine wichtige Aufgabe der Opposition in einem demokratischen Land ist die Kontrolle der Regierung. Weil sie aber keine Gesetze beschließen kann, gehören die Reden im Bundestag zu den wichtigsten Mitteln der Opposition, um die Regierung zu kritisieren. Das soll die Menschen im Land auf die Minderheit im Parlament und auf deren politische Ideen aufmerksam machen und die Regierung auch unter Druck setzen.

Die Meinungsfreiheit ist deswegen eines der wichtigsten Grundrechte in einer Demokratie. In einem demokratischen Land darf man nämlich auch Dinge sagen, die der Regierung nicht gefallen. (sz)