ÖPNV, Schülerbeförderung und Kliniken „brutal gefährlich“

Landrat Pavel sieht trotz komfortabler Konjunktur finanzielle Risiken für den nächsten Kreishaushalt

AALEN - Trotz weiterhin komfortabler wirtschaftlicher Rahmenbedingungen sieht Landrat Klaus Pavel drei Bereiche als „brutal gefährlich“für die Entwicklung der Kreisfinanzen an: die Defizite beim ÖPNV, bei der Schülerbeförderung und bei den Kliniken. Das hat er am Dienstag im Ausschuss für Bildung und Finanzen des Kreistags deutlich gemacht, wo er die Eckpunkte für den Kreishaushalt 2018 erläuterte. Im November will er das gesamte Zahlenwerk dann im Kreistag einbringen.

Möglichen Verbesserungen in Höhe von 10,1 Millionen Euro, bedingt durch höhere Schlüsselzuweisungen vom Land und einer weiter steigenden Kreisumlagesumme bei gleich bleibendem Hebesatz durch höhere Steuerkraftsummen, könnten im Kreisetat 2018 Verschlechterungen in Höhe von 14,3 Millionen Euro gegenüber stehen. Sie werden unter anderem aus einem höheren Personaletat, aus höheren Sozialausgaben durch die Kosten für die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen sowie aus den Defiziten beim ÖPNV, bei der Schülerbeförderung und bei den Kliniken herrühren. Zum Ende des Jahres 2018 will Pavel dennoch den Schuldenstand des Kreises von jetzt rund 30,2 auf dann 29,2 Millionen Euro senken. Bei den Kliniken will Pavel das vorgesehene Defizit von 4,5 Millionen Euro im nächsten Jahr so gut es geht halten. Man müsse die strukturellen Dinge im Verbund der Kliniken Ostalb endgültig angehen, mahnte er einmal mehr. Strukturell will Pavel auch beim Thema Schülerbeförderung ran: Angesichts eines Gesamtdefizits von zwölf Millionen Euro für ÖPNV und Schülerbeförderung werde man das Angebot bei der Schülerbeförderung angehen müssen, sagte Pavel. Und das, obwol der Kreis von Elternseite momentan überschwemmt werde von Beförderungsanträgen auf durchgehende Linien „von A nach B quer durch den Ostalbkreis“. „Wir kommen brutal unter Druck“, denn die Ansprüche würden „sehr deutlich formuliert“, wie Pavel sagte.

Verbesserungen müssen ankommen

Für den Etat 2018 sieht der Ansatz der Verwaltung eine gleich bleibende Hebesatz für die Kreisumlage von 32,25 Prozent vor. Was Manfred Fischer (CDU) auf den Plan rief. Keine Senkung der Kreisumlage plus eine neue Darlehensaufnahme im Kreishaushalt, das sei nur schwer vermittelbar, meinte er. Von den finanziellen Verbesserungen für den Kreis müsse aber etwas bei den Bürgern ankommen.