OB bringt den Haushalt 2018 ein
AALEN (ard) - An diesem Donnerstag, 12. Oktober, wird Oberbürgermeister Thilo Rentschler den Haushaltsplanentwurf der Stadt für 2018 und die mittelfristige Finanzplanung in den Gemeinderat einbringen. Außerdem muss der Gemeinderat über die Neubesetzung seiner Ausschüsse und sonstigen Gremien entscheiden, nachdem sich die neue „Fraktion zur Durchsetzung des Informationsrechts – Fraktionsgemeinschaft von Aktiven Bürgern und FDP/FW“gebildet hat.
Bei der Haushaltseinbringung wird Rentschler unter anderem die Schwerpunkte der städtischen Investitionen im kommenden Jahr und im Finanzplanungszeitraum bis 2021 erläutern, wobei ein Teil davon durch längerfristige Projekte wie den Kulturbahnhof oder das Modernisierungsprogramm für die Aalener Schulen schon vorgegeben ist. Die Haushaltseinbringung ist nach Bekanntgaben der vierte Punkt auf der Tagesordnung.
Die Neubesetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien des Gemeinderats hatte die „Fraktion zur Durchsetzung des Informationsrechts – Fraktionsgemeinschaft von Aktiven Bürgern und FDP/FW“nach ihrer Bildung beantragt. Laut Tagesordnung soll der Gemeinderat zuerst festlegen, welche Ausschüsse und Gremien überhaupt neu besetzt werden müssen, anschließend soll die Neubesetzung im Zuge einer Einigung herbeigeführt werden. Das heißt durch offene Wahl beziehungsweise Zustimmung aller Stimmberechtigten. Die beginnt am Donnerstag, 12. Oktober, um 15.15 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses. Um 17 Uhr ist eine Bürgerfragestunde vorgesehen.