Unterricht an Musikschule wird teurer
SPD will „Nachjustierung“und kündigt Gegenvotum an, enthält sich aber schließlich
AALEN - Unterricht an der Städtischen Musikschule Aalen wird ab dem kommenden Jahr teurer. Die Gebühren steigen um drei Prozent, je nach Unterrichtsform und Dauer um 50 Cent bis zwei Euro für Einzelunterricht. Der Gemeinderat hat das mehrheitlich beschlossen. Dem war eine intensive Diskussion vorausgegangen, die SPD-Fraktion hatte Bedenken, forderte eine Nachbesserung und eine Vertagung der Abstimmung.
500 Euro legt die Stadt pro Jahr und Musikschüler drauf, die letzte Erhöhung war 2011 und seitdem gab es außerdem Lohnsteigerungen – vor allem diese Gründe führte Oberbürgermeister Thilo Rentschler für die „sehr moderate Erhöhung“an. Die Erhöhung bedeutet für die Eltern und Musikschüler in den allermeisten Fällen eine Erhöhung von 50 Cent bis einen Euro pro Einheit. Für die SPD geht die Erhöhung nicht so einfach, man müsse „nachjustieren“, forderte Senta D’Onofrio (SPD). Denn der Unterricht sei oft eine soziale Frage, deshalb müsse man ein „Korrektiv“einsetzen, der Familien- und Sozialpass überarbeitet werden. Heißt: Inhaber des Passes sollten stärker bei den Musikschulgebühren berücksichtigt werden. Die SPD-Fraktion hätte schon länger eine Anpassung des Familien- und Sozialpasses beantragt. Bis heute sei aber nichts passiert. Ohne diese Anpassung könne man so „nicht zustimmen“.
Was ist mit Behinderten?
Ursula Mutscheller (SPD) brachte einen weiteren Einwand: Die Gebühren für Menschen mit Behinderung seien in der Satzung nicht erfasst, die Satzung sei also unvollständig. Dass Menschen mit Behinderung ermäßigte Gebühren zahlen, ist für Roland Hamm (Linke) „eigentlich eine pure Selbstverständlichkeit“. Rentschler hatte erklärt, hier müsse man sich mit dem Landkreis in Verbindung setzen, beim Sozialpass werde man noch mal prüfen, über den Familienpass würden die Gebühren für Familien ja bereits rabattiert und Eltern mit Kindern schon berücksichtigt. Die CDU trägt die Gebührenerhöhung mit, obwohl so etwas „nicht populär und nicht einfach“sei (Thomas Wagenblast). Man müsse auch die Tariferhöhungen der Lehrer mit einrechnen. Er verwies auf die Diskussionen, wenn es um Steuererhöhungen für alle Bürger gehe.
Karin Boldyreff-Duncker (Grüne) schloss sich den Sozialdemokraten an – „Musikunterricht sollte nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.“Günter Höschle (CDU) sagte, er verstehe die Welt nicht mehr – man hätte der Erhöhung im Ausschuss ja schon „unisono zugestimmt“, man solle das Ganze also nicht weiter verzögern. Auch Rentschler erinnerte etwas verwundert daran, dass der Kultur-, Bildungsund Finanzausschuss der Erhöhung ja bereits bei einer Enthaltung zugestimmt hatte. Die Kritik werde er aber annehmen und versuchen, „verschiedene Brücken“zu bauen.
Dem SPD-Antrag über ein Aussetzen der Abstimmung folgten 13 Räte, die Mehrheit stimmte dagegen. Die Gebührenerhöhung ging dann bei zwölf Enthaltungen durch.