Großdemonstration in Barcelona für Spaniens Einheit
Widerstand gegen katalanische Separatisten wächst – Puigdemont droht Festnahme
MADRID/BARCELONA - Nach dem vorläufigen Höhepunkt der Katalonien-Krise mit der Entmachtung der Separatisten sind am Sonntag Hunderttausende Menschen in Barcelona für die Einheit Spaniens auf die Straße gegangen. Die Organisatoren sprachen von „mehr als einer Million Teilnehmer“, die Polizei in Barcelona schätzte die Zahl auf 300 000. Die befürchteten Proteste der Sympathisanten der von Madrid abgesetzten Regierung von Carles Puigdemont blieben sowohl in der katalanischen Hauptstadt als auch in anderen Gebieten Kataloniens aus. Offiziell hatte die Amtsgeschäfte des Regionalpräsidenten am Samstag Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy übernommen.
Viele Demonstranten forderten die Festnahme von Puigdemont. Man wolle dafür arbeiten, dass es zu einer Versöhnung zwischen Unionisten und Separatisten komme und in der Region im Nordosten Spaniens in Zukunft Besonnenheit und ein friedliches Zusammenleben herrschten, teilte die prospanische Sociedad Civil Catalana (SCC) mit, die zu der Kundgebung aufgerufen hatte. Demonstranten schwenkten spanische und katalanische Flaggen. Der Protest blieb meist friedlich.
Kurz nachdem das katalanische Parlament am Freitag für einen Prozess zur Loslösung von Spanien und zur Gründung eines unabhängigen Staates gestimmt hatte, kam die Wendung im Konflikt. Der spanische Senat machte mit der Billigung des nie zuvor angewandten Verfassungsartikels 155 den Weg für die Entmachtung der Regionalregierung in Barcelona und für Neuwahlen am 21. Dezember frei. Am Samstag wurde die Autonome Gemeinschaft unter Zwangsverwaltung gestellt.
Die täglichen Amtsgeschäfte in Katalonien soll Rajoys Vize Soraya Sáenz de Santamaría übernehmen. Madrid werde mit „Intelligenz und Gemeinsinn“in Katalonien vorgehen, sagte Regierungssprecher Iñigo Méndez de Vigo. Überharte Polizeieinsätze wie am Tag des verbotenen Unabhängigkeitsreferendums, soll es nicht mehr geben.
Puigdemont hatte am Samstag angedeutet, dass er seine Amtsenthebung durch die Zentralregierung nicht anerkennt. Er rief zum friedlichen „demokratischen Widerstand“auf. Am heutigen Montag dürfte die Luft für ihn dünner werden. Generalstaatsanwalt José Manuel Maza will vor dem Obersten Gerichtshof in Madrid Klage gegen den Ex-Ministerpräsidenten und weitere Verantwortliche erheben. Wird die Klage angenommen, könnte der liberale Politiker festgenommen werden. Sollte er verurteilt werden, drohen ihm bis zu 30 Jahre Haft.
PRAG (dpa) - Tschechien hat Altbundeskanzler Gerhard Schröder (li./Foto: dpa) mit der höchsten staatlichen Auszeichnung des Landes geehrt. Präsident Milos Zeman (re.) überreichte dem SPD-Politiker am Samstag im Rahmen der Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag auf der Prager Burg den Orden des Weißen Löwen. Damit sollten seine außerordentlichen Verdienste um die deutsch-tschechischen Beziehungen gewürdigt werden, hieß es. Die Zeremonie wurde live im tschechischen Fernsehen CT übertragen. In die Kanzlerschaft Schröders fielen der EU-Beitritt Tschechiens zum 1. Mai 2004 und die Entschädigung von NS-Zwangsarbeitern.