Heftige Kritik an Grünen-Äußerungen

Andere Gemeinderatsfraktionen nehmen Stellungnahme zu Stadtwerken schwer unter Beschuss

AALEN - Die scharfe Attacke der Grünen im Aalener Gemeinderat gegen Oberbürgermeister Thilo Rentschler wegen der geplanten Auflösung des Vertrags mit StadtwerkeChef Cord Müller hat bei anderen Fraktionen völliges Unverständnis und, wie zu hören ist, „Entsetzen“ausgelöst. Die Grünen hatten am Donnerstag, wie berichtet, in einer Stellungnahme Rentschler unter anderem vorgeworfen, nun auch bei den Stadtwerken „durchregieren“zu wollen und indirekt seine Ablösung gefordert. Und dabei auch Bezüge zur früheren beruflichen Tätigkeit des OB hergestellt.

Thomas Wagenblast, CDU-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat, sagte am Freitag dazu, es sei im Konsens und einvernehmlich eine klare Abmachung über die Aufhebung des Arbeitsvertrags von Müller getroffen und darüber allseitig Stillschweigen vereinbart worden. Unter dieser Prämisse müsse man sich schon sehr gut überlegen, wie man sich in der Öffentlichkeit äußere.

SPD: Eine Provokation

Für die SPD-Fraktionsvorsitzende Senta D’Onofrio verlassen die Grünen mit ihren Äußerungen, wie sie sagt, „jeden professionellen Boden“. Es gehe offenbar nur noch darum, OB Rentschler „auf Biegen und Brechen eins reinzuwürgen“. Diese Provokation, so D’Onofrio, nütze überhaupt niemand, sondern schade allen Beteiligten – der Stadt, den Stadtwerken und vor allem auch Müller. Der reine Vorgang, nämlich die einvernehmliche Aufhebung eines Arbeitsvertrags, finde in Deutschland jeden Tag zigfach statt, „da muss man in Aalen deswegen nicht den Weltuntergang propagieren“. Eines aber hätten die Grünen mit ihren Äußerungen erreicht, meint D’Onofrio, nämlich einen ziemlich engen Schulterschluss zwischen den allermeisten anderen Fraktionen im Gemeinderat.

Hamm: Billige Polemik

Roland Hamm, Vorsitzender der Fraktion Die Linke/Pro Aalen, wirft den Grünen eine „billige Polemik und reißerische Panikmache“vor, die jeder sachlichen Grundlage entbehre. Ein Oberbürgermeister könne zum Glück gar nichts an sich reißen. In welcher Form etwa Stadtwerke geführt würden, entscheide immer noch der Gemeinderat. Wenn die Grünen, so Hamm weiter, mit Rentschler ein Problem hätten, müssten sie das dort formulieren, wo es gelte, nämlich in den Sachauseinandersetzungen im Gemeinderat. Das Trugbild, das sie jetzt vom OB als Diktator zeichnen wollten, beruhe möglicherweise darauf, dass die Grünen bei den jüngsten Haushaltsberatungen mit fast allen Anträgen untergegangen seien. Aber dies, so Hamm, habe nicht der OB beschlossen, sondern die Mehrheit des Gemeinderats. Wie alles, was derzeit in Aalen laufe, nicht auf Entscheidungen des OB, sondern auf denen des Gemeinderats beruhe. Jetzt so zu reagieren, nur weil man mit manchen Projekten nicht einverstanden sei, „das ist ein Politikstil, der ziemlich kulturlos ist“, sagt Hamm. Die Grünen jedenfalls hätten mit ihren Äußerungen „eine rote Linie überschritten“.

Bereits am Donnerstag noch hatten die Freien Wähler im Gemeinderat zu den Grünen-Äußerungen Stellung bezogen (wir berichteten) und von einem schweren Vertrauensbruch gesprochen, den die Grünen begangen hätten. Stadtrat Claus Albrecht, der auch Aufsichtsratsmitglied der Stadtwerke ist, ergänzte gegenüber den „Aalener Nachrichten“, die Art und Weise, wie die Grünen jetzt versuchten, die Person des Aalener Oberbürgermeisters zu beschädigen, sei absolut starker Tobak, der so gar nicht gehe.