Rosenberg wählt am 25. März
ROSENBERG (ij) - Der Fahrplan für die Bürgermeisterwahl in Rosenberg steht. Der Nachfolger von Uwe Debler, der aus gesundheitlichen Gründen zum 31. Dezember vorzeitig aus dem Amt scheiden wird, soll am 25. März gewählt werden. Das hat der Gemeinderat beschlossen – allerdings erst nach ausgiebiger Diskussion.
Kämmerer Winfried Krieger stellte den Räten in der Sitzung einen möglichen zeitlichen Ablaufplan für die Bürgermeisterwahl vor. Da die Wahl spätestens drei Monate nach Freiwerden der Stelle stattfinden muss, schlug Krieger als Termin den 25. März vor. Sollte bei diesem ersten Wahltermin keiner der Bewerber über 50 Prozent der Stimmen erhalten, könne eine Neuwahl am 15. April stattfinden.
Die öffentliche Ausschreibung der Bürgermeisterstelle wollte Krieger auf den 12. Januar terminieren. Ein früherer Termin sei nicht möglich, da die Ausschreibung in allen Medien (Tageszeitungen, Amtsblatt und Staatsanzeiger) zeitgleich erfolgen müsse, aber nicht alle Medien (konkret: das Amtsblatt) in den Weihnachtsferien auch erscheinen.
Im Gremium entzündete sich genau an diesem Punkt eine angeregte Debatte, angestoßen durch Gemeinderat Stefan Mack, der sich für eine frühere Ausschreibung stark machte.
Er sei für ihn „kaum vorstellbar“, dass eine Veröffentlichung in allen Medien zwingend zeitgleich erfolgen müsse. „Wer erst aus unserem Amtsblatt von der offenen Bürgermeisterstelle erfahren muss, wäre eventuell auch nicht der passende Kandidat für den Posten“, merkte Mack spitz an.
Thalheimer mahnt Rechtssicherheit an
Widerspruch kam indes von Hubert Thalheimer. Er mahnte einen „rechtssicheren Ablauf“an. Niemandem sei gedient, wenn die Bürgermeisterwahl später angefochten werden könne, nur weil es womöglich einen Fehler bei der Stellenausschreibung gegeben habe. Da sich in der Sitzung nicht abschließend klären lasse, ob eine zeitgleiche Ausschreibung im Amtsblatt zwingend erforderlich sei oder eben nicht, plädierte er dafür, am vorgeschlagenen Zeitplan festzuhalten.
So wurde es dann auch beschlossen. Allerdings soll auf die Wahl schon vorher auf der Homepage der Gemeinde hingewiesen werden.