Kritik am Prozedere: „Das war das letzte Mal“

AALEN (lem) - Selten waren sich die Stadträte fraktionsübergreifend so einig in einer Sache: Unisono haben sie die Politik der Stadtverwaltung in Sachen Sitzungsunterlagen kritisiert. Man hätte sich erneut nicht richtig vorbereiten können, und ausgerechnet bei wichtigen Themen gebe es nur einen mündlichen Bericht und gar keine Unterlagen, so die Kritik im Technischen Ausschuss in dessen Sitzung am Donnerstag.

CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Wagenblast machte den Auftakt im Reigen: Wie es sich denn die Stadtverwaltung vorstelle, dass sich die Fraktion in den Ferien, über die Faschingstage, ohne vorherige Fraktionssitzung und mit etlichen Räten im Urlaub auf die Sitzung vorbereiten könne, wollte er wissen. Wagenblast richtete diese Kritik an „den großen Vorsitzenden, der gerade im Urlaub weilt.“Es sei ganz klar, dass man das in Zukunft nicht mehr hinnehmen werde – „das war letzte Mal.“

Fraktionschef Michael Fleischer (Grüne) stieg mit ein in diese Kritik und sah ein zusätzliches Problem: Es könne nicht sein, dass vor der Entscheidung im Gemeinderat nur ein mündlicher Bericht erfolge, den dann die Ausschussmitglieder den übrigen Stadträten „zusammensuchen“müssten.

„Keine Verwerfungen“

Alle Mitglieder, ergriff Ursula Barth (CDU) das Wort als „ganz dringende Bitte“, müssten gleich informiert werden. Sonst käme es zu „Verwerfungen und Unterstellungen.“

Auch Norbert Rehm (Fraktionsgemeinschaft) schloss sich der Kritik an und verwies auf die rechtliche Seite: Gemeinderäte müssten sowohl rechtzeitig eingeladen als auch mit den entsprechenden Unterlagen versorgt werden. Erster Bürgermeister Wolfgang Steidle konnte den Unmut teils nachvollziehen – es stecke aber keinerlei Böswilligkeit dahinter, beteuerte er.