Trump rudert zurück bei Pazifik-Handelsabkommen

Freihandelsvereinbarung TPP soll den USA im Handelsstreit mit China helfen – Bündnispartner skeptisch

WASHINGTON (AFP) - Neue Volte von Donald Trump: Der US-Präsident erwägt eine Rückkehr der USA zum transpazifischen Freihandelsabkommen TPP. Trump habe seinen Handelsbeauftragten Robert Lighthizer und Wirtschaftsberater Larry Kudlow angewiesen, diese Option zu prüfen, sagte am Donnerstag seine Sprecherin Lindsay Walters in Washington. Der Präsident hatte das Abkommen mit elf anderen Staaten als eine seiner ersten Amtshandlungen im Januar 2017 aufgekündigt.

Trump selbst betonte auf Twitter, die USA würden TPP nur beitreten, wenn der „Deal erheblich besser ist“als der, der seinem Vorgänger Barack Obama angeboten worden sei. Die Vereinigten Staaten hätten bereits bilaterale Abkommen mit sechs der elf Staaten und arbeiteten an einem weiteren mit Japan, „das uns im Handel jahrelang hart getroffen hat“.

Bei einem Treffen Trumps mit Parlamentariern und Gouverneuren am Donnerstag im Weißen Haus hoben Teilnehmer der Zeitung „Washington Post“zufolge hervor, dass ein Wiederbeitritt zum TPP den USA in ihrem aktuellen Handelsstreit mit China helfen könnte. TPP war unter Obama in jahrelangen Verhandlungen erzielt worden. Eines der Hauptziele war es, dem wachsenden wirtschaftlichen Einfluss von China im Pazifikraum entgegenzusteuern.

TPP war 2016 von zwölf Staaten unterzeichnet worden. Zum Zeitpunkt von Trumps Amtsantritt war das Abkommen aber noch nicht in Kraft. Die elf verbliebenen Mitglieder verhandelten neu über das Abkommen und unterzeichneten dann Anfang März in der chilenischen Hauptstadt Santiago eine reduzierte Variante mit dem Namen CPTPP.

Die Mitgliedsländer Australien, Kanada, Chile, Japan, Mexiko, Neuseeland, Malaysia, Peru, Singapur, Vietnam und Brunei wollen damit einen gemeinsamen Markt mit 500 Millionen Einwohnern schaffen.

Japan reagierte am Freitag vorsichtig auf Trumps Ankündigung: Regierungssprecher Yoshihide Suga sagte, das Land würde es begrüßen, sollten die Bemerkungen des USPräsidenten eine Anerkennung der Bedeutung von TPP sein. Japan sei aber entschlossen, das Abkommen in seiner jetzigen Fassung umzusetzen: „TPP ist ein ausbalanciertes Abkommen von hohem Standard“, das nach genauer Abwägung unterschiedlicher Interessen zustande gekommen sei. Es sei „wie eine Skulptur aus Glas“, und daher sei es „extrem schwierig, Teile für eine Neuverhandlung herauszulösen“.

Trump hat schon mehrfach seine Positionen revidiert, auch in Handelsfragen. Nach Amtsantritt machte er weder seine Ankündigung wahr, das Nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta sofort zu kündigen, noch ein Handelsabkommen mit Südkorea. Er entschied sich für Neuverhandlungen. Von den harten Strafzöllen auf Stahl und Aluminium nahm der Präsident wichtige Handelspartner wie die Europäische Union zumindest vorläufig aus.