Minister fordert mehr Personal für überlastete Gefängnisse

STUTTGART (lsw) - In Deutschlands Gefängnissen wird nach einem Medienbericht der Platz knapp – vor allem im Südwesten. Eine Umfrage der Zeitungen der Funke Mediengruppe bei den Justizministerien der 16 Bundesländer ergab eine Auslastung von bis zu 100 Prozent in Baden-Württemberg. In Bayern, Rheinland-Pfalz, Berlin, Bremen, Hamburg und Rheinland-Pfalz lag die Auslastung demnach im vergangenen Jahr im Durchschnitt bei deutlich über 90 Prozent.

Es bestehe Handlungsbedarf, bestätigte Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf (CDU/ Foto: Justizministerium BW) am Mittwoch in Stuttgart. „Unsere Beamten im Vollzug sind derzeit maximal gefordert.“Seit Ende 2015 sei die Zahl der Gefangenen sprunghaft, um mehr als 1000 Personen, angestiegen. Parallel sei der Ausländeranteil von 39 Prozent 2015 auf 46 Prozent 2016 gewachsen. Durch die verschiedenen Nationalitäten auf engem Raum wachse in den Haftanstalten das Konfliktpotenzial. In der vor knapp zwei Jahren begonnenen Legislaturperiode seien 218 Neustellen für den Justizvollzug geschaffen worden. Weitere zusätzliche Stellen seien in den kommenden Jahren notwendig, so Wolf.

Zudem gebe es zusätzliche Haftplätze, unter anderem habe das Land ein neues Gebäude in der Justizvollzugsanstalt StuttgartStammheim in Betrieb genommen. Zudem blieben bestehende Gebäude länger als geplant in Betrieb. Hinzu komme das geplante Großgefängnis in Rottweil. Dort solle schnellstmöglich mit dem Bau begonnen werden, sagte Wolf.