Baden-Württemberg fördert Schulsanierungen stärker
STUTTGART (lsw) - Baden-Württemberg will die Renovierung von Schulgebäuden stärker fördern. „Der Sanierungsbedarf ist ohne Frage dringend und groß. Fenster und Dächer müssen renoviert, Schultoiletten saniert, Heizungen erneuert oder in Barrierefreiheit und Wärmedämmung investiert werden“, teilte Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) am Montag in Stuttgart mit. Das Land hat demnach einen kommunalen Sanierungsfonds eingerichtet, dessen Mittel zu 80 Prozent in die Erneuerung von Schulhäusern fließen sollen.
Der Fonds läuft von 2017 bis 2019. Die Fördergelder für die Jahre 2017 und 2018 werden nun zusammen ausgeschüttet: 214,8 Millionen Euro stehen zur Verfügung. Mit 171,8 Millionen Euro davon will das Land Kommunen bei insgesamt 208 Schulsanierungsprojekten unterstützen. Im Jahr 2019 sollen weitere Mittel bereitgestellt werden. Ein Landesprogramm speziell zur Sanierung von Schulen gab es laut Ministerium bislang nicht. Lediglich der Neubau von Schulgebäuden wird jährlich gefördert.
Das Land hat nach eigenen Angaben außerdem 251,2 Millionen Euro aus dem Sanierungsprogramm des Bundes zur Unterstützung finanzschwacher Kommunen erhalten. Damit werden 269 Renovierungsprojekte an Schulen in Baden-Württemberg gefördert. SPD-Landtagsfraktionsvize Stefan Fulst-Blei kritisierte die Fördergelder als „Nasenwasser“– an baden-württembergischen Schulen herrsche ein Sanierungsstau von vier Milliarden Euro.