Historischer Händedruck in Singapur
Abkommen zwischen Nordkoreas Kim und US-Präsident Trump löst geteiltes Echo aus
SINGAPUR/RAVENSBURG - Nach jahrzehntelanger Feindschaft haben die USA und Nordkorea einen historischen Neuanfang gemacht und die unmittelbare Gefahr eines Krieges gebannt. Auf ihrem Gipfel in Singapur unterzeichneten US-Präsident Donald Trump und Machthaber Kim Jong-un am Dienstag eine grundsätzliche Vereinbarung mit dem Ziel, den Streit um Nordkoreas Atomprogramm beizulegen. Die internationalen Reaktionen fielen geteilt aus. Es gab Lob, aber viele Politiker und Experten meldeten Zweifel an der Umsetzung der Denuklearisierung an.
Tatsächlich blieben entscheidende Streitpunkte in Singapur ungelöst. Ein Fahrplan mit Terminen fehlt in dem Papier ebenso wie konkrete Abrüstungsschritte. Dafür sollen nun „baldmöglichst“Verhandlungen aufgenommen werden. Sowohl Trump („Aus Gegnern können Freunde werden“) als auch der sichtlich zufriedene Kim gaben sich euphorisch. Im Abschlussdokument liest sich das Gipfelergebnis eher enttäuschend. Darin ist die Rede von „Bemühungen“, von einem „festen und unerschütterlichen Bekenntnis“zur umfassenden atomaren Abrüstung, nicht vom Vollzug. Es fehlt jede zeitliche Festlegung. Die Abrüstung „soll sehr bald beginnen“, heißt es stattdessen vage. Offen blieb auch, wer den Prozess kontrollieren wird und welche „Sicherheitsgarantien“Trump seinem Konterpart versprechen kann. Der US-Präsident kündigte an, vorerst an den Sanktionen gegen Nordkorea festzuhalten.
Bundesaußenminister Heiko Maas reagierte am Dienstag zurückhaltend. „Wir müssen zunächst einmal abwarten, ob Nordkorea wirklich bereit ist, sich auf die Aufgabe seiner Nuklearwaffen als Teil eines substanziellen Friedensprozesses einzulassen. Zu oft ist die internationale Gemeinschaft in der Vergangenheit bereits durch Pjöngjang getäuscht worden“, sagte der SPD-Politiker, der für heute eine außenpolitische Grundsatzrede ankündigte. Unions-Außenexperte Norbert Röttgen (CDU) erklärte: „Für Kim Jongun ist das Treffen ein unglaublicher Anerkennungserfolg, für den er keine Gegenleistung erbringen musste.“
Experten bewerteten das Abkommen unterschiedlich. „Wer Trump kennt, weiß: Der Deal kann morgen oder sogar heute schon nicht mehr gültig sein“, sagte Josef Braml, USAExperte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, zur „Schwäbischen Zeitung“. Für Hannes Mosler vom Institut für Koreastudien der Freien Universität Berlin hat das Treffen hingegen große Bedeutung. „Kim meint es absolut ernst“, erklärte Mosler.