Limesmuseum: 1,3 Millionen Euro mehr
Ausschuss verärgert über „chaotisches Verfahren“bei Planung und Kostenberechnung
AALEN - Von Schlamperei ist die Rede gewesen, von „Fehler an Fehler“und von geballten Fäusten in der Tasche, mit denen man zustimmen müsse, weil es keine Alternative gebe. Grund für die Aufregung im Technischen Ausschuss des Gemeinderats: Umbau und Sanierung des Limesmuseums werden noch einmal teurer als ursprünglich geplant. Am Ende wird sich die Summe auf 7,13 statt der einmal errechneten 5,8 Millionen Euro belaufen.
Der Grund für den Ärger war im Grunde genommen doppelt: Schon im vergangenen Dezember hatte der Gemeinderat einer Kostensteigerung in Höhe von rund einer halben Million Euro zustimmen müssen. Jetzt geht es um einen weiteren zusätzlichen Bedarf von 834 000 Euro. Und auch da bleibt dem Rat – das war die neuerliche Erkenntnis im Ausschuss – kein anderer Weg, als „mehr als eine Kröte“zu schlucken, wie es Stadträtin Uschi Barth (CDU) formulierte. Denn der Bund gibt für die Modernisierung des Limesmuseums aus seinem Programm Nationale Projekte des Städtebaus einen Zuschuss von 2,4 Millionen Euro – unter der Maßgabe, dass die Arbeiten Ende dieses Jahres fertig sind. Funktioniert das nicht, würde man zumindest riskieren, dass das Geld aus Berlin sozusagen futsch wäre. Weitere 1,43 Millionen Euro kommen vom Land, den nun größer gewordenen Rest muss die Stadt Aalen finanzieren.
Ohne Schuldzuweisung, aber deutlich
Bau- und Erster Bürgermeister Wolfgang Steidle betonte mehrfach, es falle ihm schwer und es tue im weh, erneut mit der Forderung nach mehr Geld kommen zu müssen. Er, erst seit Anfang 2016 im Amt, war es dann aber auch, der eine ausführliche Aufarbeitung von Vorgeschichte und Planung des Museumsumbaus ausführlich darlegte. Ohne jede Schuldzuweisung, wie vor allem Oberbürgermeister Thilo Rentschler ebenso mehrfach unterstrich.
Da war nach Steidles Darstellung unter anderem der Streit um das Architekten-Urheberrecht für die Museumserweiterung aus den 1980ern, der nur mühsam außergerichtlich, aber nicht kostenlos beigelegt werden konnte. Da wurde für die Berechnung der Planungshonorare nur die Kostenschätzung, nicht aber die Kostenberechnung zugrunde gelegt. Und bei einer 2013 wirksam gewordenen Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure nicht beachtet, dass nun auch die mit zu verarbeitende Bausubstanz in die anrechenbaren Kosten mit einbezogen werden muss.
Was bei den Kosten alles fehlte
Steidle listete zudem eine Reihe von notwendigen „Leistungserweiterungen“auf, die sich seit dem Baubeschluss zusätzlich ergeben hätten: unter anderem durch Wasserschäden am Dach, durch Fehlen eines beim Brandschutz notwendigen zweiten Rettungswegs in der Planung, durch die notwendige Erweiterung der Trafostation – und die Tatsache, dass für die umfangreichen Dacharbeiten ein Kran notwendig ist. Was offenbar ursprünglich wohl auch nicht berücksichtigt worden war.
„Ja hat man denn geglaubt, das geht mit Leitern?“, ließ Uschi Barth nicht nur deswegen ihrem Ärger freien Lauf. Nachkarten helfe trotz der gewaltigen Schlamperei, die hier vorliege, nichts, „weil die damalige Dezernentin weg ist“. Barth sah aber dennoch „Fehler an Fehler“, die hier gemacht worden seien, sprach von einem „chaotischen Verfahren“und nannte die Liste der zusätzlichen Leistungen unverständlich. Besonders ärgerte sie das Thema Urheberrecht, bei dem der Gemeinderat mehrfach interveniert habe, bei dem aber alle Hinweise „vom Tisch gewischt“worden seien. Alle Kritik ziele aber ausdrücklich nicht „auf die heutige Verwaltungsbank“ab, so Barth.
Thomas Rühl (Freie Wähler) wurde dabei noch deutlicher: Wenn man von der damaligen Baubürgermeisterin „und dem angeblich doch so fähigen damaligen Bürgermeister“nicht falsche Auskünfte bekommen hätte, „wäre alles anders“. Was die Honorare anbelangt, regte Karin Boldyreff-Duncker (Grüne) an zu prüfen, ob man das Geld nicht über die Haftpflichtversicherung der „damaligen Sachbearbeiter“wieder zurück bekommen könne. Heidi Matzik (SPD) sagte, der schon holprigeStart des ganzen Projekts Limesmuseum habe sich in eine „regelrechte Kugelpiste“verwandelt. Durch Steidles Erläuterungen herrsche jetzt aber wenigstens Klarheit. Was Norbert Rehm (FDI) bezweifelte. Er verlangte für die Zukunft eine schriftliche Darlegung, wie das Verfahren hätte richtig ablaufen müssen. Holger Fiedler (Die Linke/Pro Aalen) fragte, wie man solche Fehler einzelner oder mehrerer Personen künftig verhindern könne. OB Rentschler zeigte Verständnis für alle Wut, versuchte aber dennoch auch zu beruhigen: Knapp 1,4 Millionen Euro mehr seien, hochgerechnet auf die Endsumme von 7,1 Millionen, rund 20 Prozent. Das sei ärgerlich, aber angesichts des Projekts gerade noch so, „dass man mit der Faust in der Tasche sagen kann, wir sollten es machen“. Was der Ausschuss dem Gemeinderat dann auch empfahl.