„Kostenexplosion des Stegs maßlos schöngeredet und schöngerechnet“

Grüne im Gemeinderat üben heftige Kritik an Aussagen von Oberbürgermeister Thilo Rentschler

AALEN (an) - Die Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen haben sich nach der Berichterstattung über den Bau beim Steg am Stadtoval zu Wort gemeldet und die Aussagen des Oberbürgermeisters darin kritisiert.

OB Thilo Rentschler habe die „Kostenexplosion des Stegs maßlos schöngeredet und schöngerechnet“. Noch vor einem Jahr seien die Baukosten gegenüber dem Gemeinderat mit 2 995 000 Euro netto angegeben gewesen. Selbst wenn man Planungskosten hinzurechnen müsse, von denen damals nicht explizit die Rede gewesen sei, ergebe sich innerhalb nur eines Jahres eine Kostensteigerung von rund 35 Prozent. Wegen einer geringeren angeblichen Kostensteigerung sei beim Freibad Spiesel ein Planungsstopp verhängt worden.

„Es ist festzuhalten, dass der Steg nach der Kostenberechnung des Architekten über sechs Millionen Euro kosten wird“, berichtet Michael Fleischer (Grüne). Die Nettobaukosten von 5,1 Millionen, mit denen immer operiert werde, seien unerheblich, da die Stadt für das Vorhaben nicht vorsteuerabzugsberechtigt sei.

„Rechnung ist doppelt falsch“

„Wenn Rentschler die Steigerung damit begründet, im Zeitraum von 2014 bis 2020 habe man mit jährlichen Baukostensteigerungen von fünf bis zehn Prozent rechnen müssen, ist dies doppelt falsch.“Zum einen sei für die Zahl 2 995 000 Euro in der Sitzungsvorlage zum Gemeinderat vom 29. Juni 2017 als Stand der Kostenschätzung der 17. März 2017 angegeben gewesen. „Zum anderen dürfte sich die jetzige Kostenberechnung auf Baukosten Stand 2018 und nicht 2020 beziehen.“

Auf Grund der Konditionen des Landes für die Entwicklung des Stadtovals gehen die Grünen außerdem davon aus, dass auch die Behauptung falsch ist, dass die Stadt bei Nichtverwirklichung des Stegs Zuschussmittel zurückzahlen müsse. Der Zuschuss werde nicht für eine Einzelmaßnahme, sondern für die gesamte Sanierung des Stadtovals gewährt. Werde der Steg nicht gebaut, verteilten sich die Mittel nur anders. Es sei nicht davon auszugehen, dass die Stadt in diesem Fall nur einen Cent zurückzahlen müsse.

Überhaupt sei der Steg bei weitem kein solches Multitalent wie behauptet. Um die Innenstadt an das Stadtoval anzuschließen, sei er falsch ausgerichtet und auf Grund des großen Höhenunterschieds mit einer Haupterschließung über Aufzüge auch wenig attraktiv.