Die Situation in anderen Ländern
In vielen europäischen Ländern gibt es ein öffentlich-rechtliches oder vergleichbares Rundfunksystem. Es wird oft durch Gebühren finanziert – aber nicht ausschließlich. Einige Beispiele:
Schweiz:
Die Rundfunkanstalt SRG – das Schweizer Pendant zu ARD und ZDF – wird überwiegend aus Gebühren finanziert. Jeder Haushalt, der ein Empfangsgerät für Radio und Fernsehen hat, muss sie zahlen. Bei einer Volksabstimmung im März 2018 entschieden sich die Schweizer gegen die Abschaffung der Gebühren.
Österreich:
Hier bezieht der öffentlich-rechtliche ORF Rundfunkgebühren. Jeder Haushalt muss für TV- und Radiogeräte eine Abgabe zahlen. Die Kosten variieren je nach Wohnort.
Dänemark:
Noch werden Rundfunkgebühren in Dänemark pro Haushalt erhoben. Sie sollen aber vom nächsten Jahr an durch Änderungen am persönlichen SteuerFreibetrag graduell ersetzt werden. 2022 sollen sie ganz abgeschafft sein.
Großbritannien:
Jeder Haushalt muss einen Festbetrag im Monat für die British Broadcasting Corporation (BBC) zahlen. Die Kosten für die TV-Lizenzen unterscheiden sich nach Farb- und Schwarz-WeißGeräten.
Frankreich:
Auch hier gehören Rundfunkgebühren zu den wichtigsten Einnahmequellen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Sie fallen für Geräte an, mit denen TV-Programme empfangen werden können und werden einmal im Jahr zusammen mit der Wohnsteuer berechnet.
Niederlande:
Der öffentlichrechtliche Rundfunk wird aus Steuermitteln finanziert. Die Rundfunkgebühr wurde im Jahr 2000 abgeschafft und durch eine erhöhte Einkommensteuer ersetzt.
Italien:
Nach einer Gesetzesreform im Jahr 2016 werden die Rundfunkgebühren für die Radiotelevisione Italiana (Rai) zusammen mit der Stromrechnung eingezogen. Neben den Gebühren finanzieren sich die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auch durch Werbeeinnahmen.
USA:
Der Public Broadcast Service (PBS), eine Senderkette in den Vereinigten Staaten, erhält seine Mittel aus Spenden und über eine Stiftung des Kongresses staatliche Zuwendungen. Dieses System steht jedoch in der Kritik. Das National Public Radio (NPR) bekommt ebenfalls Gelder über Stiftungen sowie über das Sponsoring von Firmen. (sz/dpa)