Wie groß soll der neue Rat sein?

AALEN (ard) - Der Ortschaftsrat Waldhausen hatte in seiner Sitzung am 28. Juni einstimmig beschlossen, die Sitzzahl von 13 anzustreben und die Sitzverteilung auf die einzelnen Wohnbezirke (Teilorte) unverändert zu belassen. Jetzt hat auch der Kultur-, Bildungs- und Finanzausschuss des Gemeinderats signalisiert, dass er dagegen keine Einwände hat. Die dafür notwendige Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aalen muss der Gemeinderat nun am 27. September beschließen.

„Im Schlepptau“des Waldhäuser Antrags, so sagte OB Thilo Rentschler im Ausschuss, habe die Verwaltung auch gleich einmal überprüfen lassen, ob im Hinblick auf die Kommunalwahlen im Mai kommenden Jahres auch Änderungen bei der Sitzzahl des Gemeinderats notwendig seien. Derzeit hat der Aalener Gemeinderat eine reguläre Sitzzahl von 41, hinzu kommen in der laufenden Legislaturperiode zehn Ausgleichssitze. Nach der gängigen Rechtsprechung, so Rentschler, sei eine Abweichung von maximal 50 Prozent von der regulären Sitzzahl nach oben oder unten in Ordnung.

Das derzeitige Verhältnis von regulärer Sitzzahl und Ausgleichsmandaten gleiche die Proportionen der einzelnen Stimmbezirke weitgehend aus, so der OB weiter. Man habe aber dennoch durchgespielt, wie es sich bei einer Zahl von bis zu 48 Regelsitzen verhalten würde. Ergebnis: Es würde immer eine Unter- oder Überrepräsentanz von einzelnen Stimmbezirken geben. Will heißen, es gebe keine Variante, bei der ein Ungleichgewicht vermieden werden könnte. Allerdings, so Rentschler, gleiche sich das insofern zum Teil wieder aus, weil die stärkeren Stimmbezirke eher Ausgleichsmandate erhalten würden als die schwachen.