Mitsprache macht Bürger aktiver

OBERKOCHEN (an) - Auf Einladung des Ortsverbandes von Bündnis 90/ Die Grünen hat Christian König vom Verein Mehr Demokratie BadenWürttemberg im Gasthaus Pflug über die Themen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid als direktdemokratisches Instrument in Kommunen informiert. Diese Möglichkeiten würden helfen, Politikverdrossenheit abzubauen, sagte König.

Bürger könnten damit auch zwischen den Wahlen jederzeit einzelne politische Entscheidungen korrigieren oder selbst Ideen zur Abstimmung stellen. Ausgeschlossen seien Initiativen, die Grund- oder Minderheitsrechte einschränken wollen oder gegen geltende Verträge verstoßen.

Den lokalen Bezug stellten zwei Mitglieder der Bürgerinitiative aus Königsbronn her, die gegen die geplante Schließung der Grundschule in Zang erfolgreich einen Bürgerentscheid initiiert hatten. Der Hauptamtsleiter der Gemeinde Königsbronn, Joachim Ziller, berichtete von den Erfahrungen der Verwaltung mit der Durchführung des Bürgerentscheids. Beide Seiten zogen letztendlich ein positives Fazit. Die Erfahrung zeige, wenn sich politisches Engagement lohne, würden Bürger aktiver und informierten sich besser. Janine Piper, Sprecherin des Ortsverbandes von Bündnis 90/Die Grünen, machte Mut, auch in Oberkochen dies im Hinterkopf zu haben.