Europaparlament, Vorsitz der EU-Kommission: Worum es bei der Europawahl geht

Zwischen 23. und 26. Mai 2019 finden die Europawahlen statt. In Deutschland dürfen alle wahlberechtigten Bürger am Sonntag, den 26. Mai, abstimmen. Bei der Europawahl wählen die Bürger in den (nach dem Brexit Ende März) noch 27 EU-Mitgliedsstaaten die Abgeordneten für das Europäische Parlament. Das Parlament ist eine der drei

Institutionen, die an der Entstehung von EU-Gesetzen beteiligt

sind – neben dem EU-Ministerrat, in dem Vertreter der nationalen Regierungen sitzen, und der EUKommission, die ähnliche Funktionen wie eine Regierung wahrnimmt – aber längst nicht so mächtig ist wie nationale Regierungen. Manfred Weber und Frans Timmermans sind bei dieser Wahl die

Spitzenkandidaten der zwei momentan größten Parteienfamilien der EU – den Konservativen und den Sozialdemokraten – für den Vorsitz der EU-Kommission. Nach der Europawahl beansprucht der Vertreter der Parteienfamilie mit den meisten Sitzen im Parlament den Posten als Chef der EU-Kommission. Momentan besetzt ihn der konservative Jean-Claude Juncker.

Er war bei der letzten Wahl 2014 Spitzenkandidat der Konservativen. Das Spitzenkandidaten-Verfahren

ist aber nicht verpflichtend: Mehreren nationalen Regierungschefs – vor allem der französische Präsident Emmanuel Macron – wäre es lieber, wenn die nationalen Regierungschefs sich nach der Wahl auf den Kommissionschef einigen würden. So, wie es vor 2014 üblich war. (se)