Kein Signal für Europa

Ist das deutsch-französische Paar überholt? Wer Angela Merkel und Emmanuel Macron beobachtet, hat den Eindruck, dass die beiden nicht mehr viel bewegen können. Wenn der Präsident und die Kanzlerin zusammen auftreten, wirken sie nicht wie der viel zitierte Motor, der Deutschland und Frankreich doch eigentlich für Europa sein sollte. Das zeigte auch der gemeinsame Ministerrat in Toulouse. Die Liste der Themen, die dort besprochen wurden, war lang. Doch ein Impuls für Europa ging davon nicht aus. Die Grundsatzeinigung über Rüstungsexporte, die als Erfolg gefeiert wurde, ist wichtig. Mehr aber auch nicht.

Sicher sind Merkel und Macron in vielen Fragen uneins. Doch solche Differenzen hat es zwischen den beiden Nachbarn schon immer gegeben. François Mitterrand war beispielsweise mit Helmut Kohl nicht einer Meinung, als es um die deutsche Einheit ging. Wenn nun auch Merkel und Macron um den Brexit, das Eurozonen-Budget oder die EU-Erweiterung streiten, dann ist das an sich noch nicht weiter besorgniserregend.

Viel schwerwiegender ist die Tatsache, dass sich die Welt seit Kohl und Mitterrand verändert hat. Europa hat international an Einfluss verloren und das deutsch-französische Paar mit ihm. Das zeigt gerade der türkische Einmarsch in Nordsyrien. Deutschland und Frankreich zogen hier an einem Strang und stoppten zeitgleich ihre Waffenexporte in die Türkei. Aber ein allgemeines Waffenembargo auf EU-Ebene kam deswegen trotzdem nicht zustande.

Macron hatte die Europäer am Sonntag vor „Zankerei“gewarnt. Zu Recht, denn nur eine EU, die mit einer Stimme spricht, kann auf der Weltbühne zwischen China und den USA noch gehört werden. Doch auch die EU ist komplexer geworden. Großbritannien ist bald nicht mehr Mitglied und neue, ungewöhnliche Allianzen entstehen. Deutschland und Frankreich geben in dieser veränderten Konstellation nicht mehr wie selbstverständlich den Ton an. Es sieht so aus, als habe die Realität das deutsch-französische Paar ganz einfach überholt.