Gemeinderäte diskutieren über Geschäftsordnung

Geringes Bürgerinteresse an Gemeinderatssitzungen in Riesbürg wurde angesprochen

RIESBÜRG (jubl) – Mit der Anregung, dem Gemeinderat eine Geschäftsordnung zu geben, hat die Riesbügrer Gemeinderätin Franziska Brenner für eine angeregte Diskussion unter ihren Kollegen gesorgt.

So hätten bereits viele Kommunen eine Geschäftsordnung für die Gemeinderatssitzungen eingeführt. Darin seien unter anderem auch die Redezeiten der einzelnen Mitglieder oder Fraktionen geregelt. Ebenso immer wiederkehrende Tagesordnungspunkte wie eine Bürgerfragestunde zu Beginn oder zum Ende einer Gemeinderatssitzung. Inwieweit dadurch das geringe öffentliche Interesse der Riesbürger an den Gemeinderatssitzungen erhöht werden kann, bleibt abzuwarten.

Heike Rühl stellte nüchtern fest, dass es beschämend war, dass bei der Übergabe der Wiederverpflichtungsurkunde für Bürgermeister Willibald Freihart nur die in ihr Amt als Ortsvorsteherin gewählte Margarete Förster und seine Familie als Besucher anwesend waren. Bürgermeister Willibald Freihart und Helmut Gritzbach befürchteten, dass die Sitzungen dadurch zu starren Regeln unterlägen. Freihart äußerte zudem die Befürchtung, dass sich in diesem Zuge auch die Ortschaftsräte eine Geschäftsordnung geben sollten. Nach längerer Diskussion wurde beschlossen dieses Thema im bevorstehenden Klausurwochenende zu besprechen und darüber zu entscheiden. Bis dahin solle Franziska Brenner und die Verwaltung den Gemeinderäten Informationsmaterial zukommen lassen.