Stadt kann nochmal mehr investieren
Haushalt 2020: Finanzierungsvolumen steigt von 83,5 (2019) auf 86, 8 Millionen
Das Finanzierungsvolumen im Aalener Haushalt steigt. Was geplant ist.
AALEN - Voraussichtlich rund 86,8 Millionen Euro kann die Stadt nach Abzug der Umlagen in alle ihre Aufgaben im kommenden Jahr investieren. Das ist gegenüber dem Vorjahr (83,5 Millionen) nochmal eine Steigerung. Darin enthalten sind alle Pflichtaufgaben wie auch freiwillige Aufgaben.
Die Nettoneuverschuldung dagegen beträgt nur noch etwa zehn Millionen Euro. Einen Wert, so Aalens OB bei der Etateinbringung am Donnerstag, den „es so noch nie gab.“Zumindest, so Thilo Rentschler solange es die Stadt Aalen gab. Sein Fazit: „Die Finanzen sind in allerbester Ordnung.“Und auch nach dem umfangreichsten Investitionsprogramm in der Nachkriegsgeschichte liege der rechnerische Schuldenstand nicht höher wie im Jahr 2013.
Konsequent Altschulden in letzten Jahren abgebaut
Es sei richtig gewesen, so Rentschler, in den letzten sechs Jahren konsequent Altschulden abzubauen. Insgesamt 47 Millionen Euro sind vom Höchststand im Jahr 2010 (nach der Finanzkrise) zurückbezahlt worden, darunter auch einige „hochverzinste“Darlehen. Die hätten die Stadt bislang mit zwei bis drei Millionen Zinsen pro Jahr belastet. Und dies alles verschaffe einen guten Spielraum, für die Großprojekte wie Kombibad, Kulturbahnhof, Schulbau und Kitas. Allein in die Schulen (Erweiterungen, Sanierungen, Umbau) wurden und werden in zehn Jahren von 2014 bis 2024 rund 80 Millionen Euro investiert. Bei den Kindergärten und Kitas sind es in den kommenden fünf Jahren rund 30 Millionen.
Rentschler will kein „Parteiengezänk“
Rentschler appellierte in seiner Etatrede auch daran, dass man sich nicht im „Klein/Klein“und nicht im „Parteiengezänk“verlieren solle. Die Stärke von Kommunalpolitik sei es ja, dass es eben keine „grünen Mülleimer“, „rote Kindergärten“oder „schwarze Verkehrsinseln“gebe. Sondern Aufgaben, von denen die Bürger mit Recht erwarteten, dass sie bestmöglich gelöst werden.
Rentschler stellt im Haushalt 2020 Folgendes in den Fokus (Auszug):
Nachhaltigkeit und Wohnen: Aufbau ● von energieautarken Wohnungen, „Plus“-Energie-Gebäude, moderne Müllentsorgung, Hybridbauweise mit Holz als wichtigstem Material, Serienfertigung, möglicherweise 50 Prozent geförderter Wohnraum.
Radnetzkonzept (vom Gemeinderat ● beschlossen), 1,8 Millionen Euro für 2020.
ÖPNV – Umweltticket nach dem ● Vorbild des „Wiener Modells“, weiterer barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen, Halbstundentakt für die Remsbahn.
Stellenplan: 23 neue Angestellte, ● in den Bereichen Bildung und Betreuung (zusammen 12 Vollzeitstellen).
Sportentwicklungsplan: Der ● Sportförderzuschuss (Sportanlagen, Hallen) soll von bisher 20 auf 30 Prozent erhöht werden. Mit WLSB-Zuschuss, Rücklagen, Sponsoren, „Bausteinen“könnten laut Rentschler Vereine viele Vorhaben „solide durchfinanzieren.“
explorhino: Die Stadt soll sich mit ● 150 000 Euro an dieser hauptsächlich privat getragenen Bildungseinrichtung beteiligen. Sie sei ein „echter Schatz“.
Steuern: An der Steuerschraube soll ● nicht gedreht werden. Aber: Rentschler sagt, es sei letztendlich eine Frage der Zeit, wann man die neuen KitaStandards dem Steuerzahler wieder in Rechnung stellen muss. Das „gehöre zur Ehrlichkeit dazu.“