Kretschmann lobt Habeck
Ministerpräsident stößt Debatte um Kanzlerkandidatur an
BERLIN (AFP) - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich für eine Kanzlerkandidatur von Parteichef Robert Habeck ausgesprochen – ist danach aber wieder zurückgerudert. Bei einer Diskussionsveranstaltung mit dem Entertainer Harald Schmidt im Stuttgarter Schauspielhaus hatte Kretschmann auf die Frage nach einem Grünen-Kanzlerkandidaten Habecks Namen genannt und dessen Fähigkeiten gelobt, wie „Stern“und „Stuttgarter Zeitung“berichteten.
Den Namen der Ko-Parteichefin Annalena Baerbock erwähnte er demnach nicht. Am Freitag stellte er dann in der „Süddeutschen Zeitung“klar, dass die Kandidatenfrage nicht anstehe und dass er keine Personaldebatte in der Partei über die K-Frage auslösen wolle.
Auch die Grünen-Spitze machte deutlich, dass sie sich dieser Frage derzeit nicht widmen will. „Das ist gerade nicht unsere Debatte“, sagte der Politische Bundesgeschäftsführer Michael Keller.
BERLIN/STUTTGART (dpa) - BadenWürttembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat GrünenChef Robert Habeck als geeigneten Kanzlerkandidaten genannt – und damit die Grünen-Spitze aufgeschreckt. Bundesgeschäftsführer Michael Kellner bemühte sich am Freitag, die Personaldiskussion im Keim zu ersticken. „Das ist gerade nicht unsere Debatte“, sagte der Parteimanager.
Habeck führt die Grünen seit Januar 2018, und zwar gemeinsam mit Annalena Baerbock – die Kretschmann zunächst mit keinem Wort erwähnt hatte. Das korrigierte er am Tag danach und sagte der „Süddeutschen Zeitung“, beide Parteichefs seien „kanzlerkandidatenfähig“.
Was war passiert? Im Stuttgarter Schauspielhaus plauderte Entertainer Harald Schmidt am Donnerstagabend mit dem Regierungschef – und fragte, wer von den Grünen für eine Kanzlerkandidatur infrage komme. Kretschmann habe kurz und knapp geantwortet: „Habeck“, erklärte ein Regierungssprecher auf Nachfrage. Wie zuerst der „Stern“berichtete, führte der 71-Jährige zur Begründung an, Habeck sei ein „Kommunikator“und verfüge als früherer Umweltminister
von Schleswig-Holstein über „Exekutiverfahrung“.
Damit bescherte der Ministerpräsident seiner Partei gleich zwei Ärgernisse. Erstens stehen eine Frau und ein Mann an der Spitze der Grünen, die genau auf Gleichberechtigung achten. Manche halten Baerbock für die bessere Kanzlerkandidatin – wobei Kretschmann recht hat damit, dass nur der frühere Vize-Ministerpräsident Habeck über Regierungserfahrung verfügt. „Die Grünen können sich freuen, dass sie zwei Bundesvorsitzende haben, die beide kanzlerkandidatenfähig sind“, sagte
Kretschmann der „Süddeutschen“, beide seien „herausragend“.
Da ist aber noch Problem Nummer zwei: Die Grünenspitze will das Wort Kanzlerkandidatur am liebsten gar nicht hören. Die K-Frage steht im Raum, seit der Umfragen-Höhenflug die Partei auf Augenhöhe mit der Union geführt hat. Und sie kann sehr schnell sehr dringend werden, wenn die schwarz-rote Koalition vorzeitig zerbrechen sollte.
Doch die Grünen wollen sich als lösungsorientierte Macher präsentieren – umso mehr, als SPD und CDU gerade mit ihren eigenen Personaldebatten Schlagzeilen machen. Auch beim Parteitag in Bielefeld Mitte November, wenn Baerbock und Habeck aller Voraussicht nach im Amt bestätigt werden. Im Mittelpunkt sollen aber Sachfragen stehen. Es soll um Klimaschutz gehen und um Wirtschaftspolitik – und nicht um die Frage, wer nun am besten ins Kanzleramt passt.
Auch Kretschmann schob am Freitag das nach, was eigentlich alle Grünen antworten, wenn ihnen die Kanzlerfrage gestellt wird: Die Entscheidung stehe zu diesem Zeitpunkt überhaupt nicht an. Er fügte an: „Und schon gar nicht bin ich derjenige, der darüber entscheidet.“