Satte Gewerbesteuern in Oberkochen

Die Einnahmen haben sich von 21,5 auf 70,4 Millionen Euro erhöht

G– Nach einer gut dreistündigen Beratung des städtischen Haushaltsplanentwurfs 2020 im Gemeinderat Oberkochen hat Bürgermeister Peter Traub verkündet, dass sich durch eine Nachzahlung eines Unternehmens der Planansatz für die Gewerbesteuer um 21,5 Millionen Euro auf jetzt 70,4 Millionen Euro erhöht. Der Rat nahm dies relativ emotionslos zur Kenntnis. Richard Burger (SPD) wunderte sich über diese verhaltene Reaktion und meinte nur „Wo leben denn wir eigentlich in Oberkochen?“

Zuvor hatte das Gremium über vielerlei Einzelpunkte diskutiert. Albert Schwarz (Grüne) regte an, auf dem Platz der Neuen Mitte eine öffentliche Toilette aufzustellen. Die Kosten hierfür belaufen sich nach

Auskunft von Stadtbaumeister Johannes Thalheimer auf 150 000 Euro. Dies war dem Gemeinderat dann doch zu teuer. Man einigte sich darauf in Oberkochen ein Hinweisschild „freundliche Toilette“aufzustellen. So sollen die Bürger erfahren, in welchem Gastronomiebetrieben und Geschäften eine kostenlose Nutzung der Toilette möglich ist.

Richard Burger stellte für die SPDFraktion den Antrag, die Weihnachtsbeleuchtung um ein Gehänge zwischen katholischer Kirche und dem Anbau am Wirtshaus Scheerermühle zu erweitern. Die Kosten dafür betragen 15 000 Euro. Dem stimmte das Gremium zu.

Ein weiterer Antrag der SPD betraf einen sicheren Radweg zum Stadtteil Heide zu schaffen. Vorgeschlagen wurde zwei Varianten zu untersuchen, zum einen soll durch eine gestrichelte Linie ein 1,5 Meter breiten Schutzstreifen bergauf geschaffen werden, zum anderen könne der existierende Gehweg geringfügig verbreitet und als kombinierter Geh- und Radweg ausgewiesen werden. Bürgermeister Peter Traub sagte zu, die beiden Varianten zu prüfen.

Ebenfalls die Zustimmung des Gremiums fand der Antrag der SPD in der Langertstraße und in der Aalener Straße Geschwindigkeitsanzeigen zu installieren. Dadurch soll der Lärm reduziert und die Sicherheit verbessert werden.

Konzept für ÖPNV soll realisiert werden

Reinhold Vogel (CDU) beantragte, den Feldweg im Wolfertstal im Anschluss an den Bauabschnitt IV bis zur Gemarkungsgrenze Essingen zu asphaltieren. Diese auf 90 000 Euro veranschlagte Maßnahme soll in den Haushaltsplan aufgenommen werden.

Joachim Heppner (Grüne) schlug vor, 2020 für Oberkochen ein Konzept zu erstellen, damit mehr Menschen auf den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) umsteigen. Auch dies soll realisiert werden. Bernd Kresse (FBO) sprach sich für den Bau einer Pump-Track-Anlage in Oberkochen aus. Dabei solle man möglichst viele Jugendliche in ein solches Projekt einbeziehen.

Martin Balle (CDU) wollte wissen inwieweit sich die Stadt an einem Mobilitätskonzept für Oberkochen finanziell beteiligen müsse. Nach Mitteilung von Traub ist kurzfristig der Umbau der Südrampe geplant. Alle weiteren Maßnahmen würden erst beim Verkehrskongress am 16. März 2020 im Zeiss-Forum besprochen.