Merkel wirbt in Südafrika für ihr Libyen-Projekt
Kanzlerin sucht Unterstützung bei Friedenssicherung – und wirbt für eine sauberere Stromerzeugung
(dpa) - Überschattet von den Ereignissen in Thüringen hat Kanzlerin Angela Merkel in Südafrika für eine enge Partnerschaft bei der Krisenlösung in Libyen und der Sahelzone geworben. „Ohne den afrikanischen Sachverstand werden wir das gar nicht lösen können“, sagte Merkel am Donnerstag nach einem Treffen mit dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa in Pretoria. Eine Beilegung des LibyenKonfliktes habe eine hohe Bedeutung sowohl für Europa wie für Afrika, sei aber ein langwieriger Prozess: „Ich mache mir da keine Illusion, das wird sehr lange dauern.“
Merkel setzt für Fortschritte im Libyen-Prozess stark auf Ramaphosa und die AU, Südafrika ist für sie Schlüsselland für Entwicklungen auf dem ganzen Kontinent. Wenn es keine Lösung für Libyen gebe, drohe einerseits eine Massenflucht übers Mittelmeer. Andererseits gelängen viele Waffen aus Libyen in die Sahelzone, wo sich die Sicherheitslage dramatisch verschlechtere.
Nach Ansicht Ramaphosas kann eine Lösung für afrikanische Probleme nur von Afrikanern kommen – Unterstützung von außen sei aber wünschenswert. Ramaphosa, der Deutschland einen der strategischsten Partner Südafrikas nannte, übernimmt nach Merkels Besuch beim AU-Gipfel in Äthiopien den Vorsitz der Afrikanischen Union. Südafrika ist – wie Deutschland – G20-Mitglied und derzeit nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat.
Die AU selbst will in der LibyenKrise Verantwortung übernehmen, ist aber angesichts der dortigen Stellvertreter-Auseinandersetzung, an der Russland, die Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate und Ägypten beteiligt sind, auf internationale Vermittlung angewiesen.
UN-Generalsekretär António Guterres hatte sich am Dienstag wütend über die geringen Fortschritte nach der von Merkel initiierten LibyenKonferenz am 19. Januar gezeigt.
Bei Merkels erstem Besuch seit zehn Jahren in Südafrika stand auch eine Vertiefung der Handelsbeziehungen beider Länder an. Die Kanzlerin bot Unterstützung bei der Sanierung der maroden Energieversorgung, dem Ausbau erneuerbarer Energien sowie eine weitere Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen an. Kohle sei weiter ein Anker der südafrikanischen Energieversorgung, sagte Ramaphosa. Erneuerbare Energien sollen nun aber ebenfalls ausgebaut werden. Vor dem Hintergrund des weltweiten Ringens um eine CO2-Reduzierung zum Klimaschutz besuchte Merkel mit Südafrika ein Land, das noch vor allem auf Kohlekraft setzt.
An diesem Freitag fliegt Merkel nach Angola weiter. In der Hauptstadt Luanda will sie nach einem Treffen mit Präsident João Manuel Gonçalves Lourenço an einem Wirtschaftsforum teilnehmen, bei dem die Unterzeichnung mehrerer Abkommen geplant ist.