Beeinflusst das Virus die bayerischen Kommunalwahlen?
Die Menschen im Freistaat gehen am Sonntag an die Wahlurnen
Von Christoph Trost, Marco Hadem und Marco Krefting
(lby) - Wählen im Krisenmodus – das hat es so in Bayern noch nicht gegeben. Schulen, Kindergärten und Kitas werden von Montag an bis zum Ende der Osterferien geschlossen, Großveranstaltungen sind bereits verboten, viele Theater haben zu. Die Ausbreitung des Coronavirus schränkt das normale Leben auch in Bayern immer weitreichender ein. Doch die Kommunalwahlen an diesem Sonntag sollen wie geplant stattfinden. Das betont Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitag. „Da sind alle Vorkehrungen getroffen.“
Und dennoch sind dies längst keine normalen Wahlen mehr. Alle Parteien haben ihren Wahlkampf wegen der Corona-Krise vor wenigen Tagen beendet oder jedenfalls drastisch heruntergefahren, Infostände gibt es beispielsweise noch. Zumindest auf landespolitischer Ebene ist die Bedeutung der Wahlen aber längst in den Hintergrund gerückt. Die große Frage ist: Wie wird das Virus die Wahlen beeinflussen?
Die Behörden und auch Söder beschwichtigen seit Tagen. Stifte und Papier seien nicht ansteckend, sagte der Regierungschef zuletzt. Auch der Sprecher der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene, Peter Walger, argumentiert, eine Ansteckung
mit Sars-CoV-2 wie auch mit Erkältung oder Grippe in der Wahlkabine sei unwahrscheinlich.
Auffällig freilich ist: Die Zahl der Briefwähler ist vielerorts deutlich gestiegen. Schon einige Tage vor dem Wahlsonntag berichtete beispielsweise die Landeshauptstadt München von einem satten Plus bei Briefwählern: im sechsstelligen Bereich mehr als vor sechs Jahren.
Und gibt es Parteien, die besonders unter der Krise leiden oder die vielleicht profitieren könnten? So einfach ist das nicht, schließlich gelten Kommunalwahlen in der Regel als Persönlichkeitswahlen, vor allem die Oberbürgermeister-, Bürgermeisterund Landratswahlen. Insgesamt stehen 4000 Wahlen an, darunter in 24 der 25 kreisfreien Städte die Wahl des Oberbürgermeisters und in 64 der 71 Landkreise die Wahl des Landrats. Zudem sind in 1909 der 2031 kreisangehörigen Gemeinden die ersten Bürgermeister beziehungsweise Oberbürgermeister zu wählen. Und überall auch die Gemeinderäte, Stadträte, Kreistage.
Münch argumentiert, in Krisenzeiten könnten Amtsinhaber eventuell „einen gewissen Vorteil haben, weil die Menschen dann eher auf das Bekannte setzen“. Andererseits: Wenn ältere Wähler doch vermehrt zu Hause blieben, könnte das zulasten der CSU oder der SPD gehen.
Besonders spannend werden die OB-Wahlen in den größten Städten München, Nürnberg und Augsburg. Stichwahlen sind dort relativ wahrscheinlich. Klar ist, dass es am Sonntag keine größeren Wahlpartys geben wird – zumal viele Posten erst bei den Stichwahlen zwei Wochen später vergeben werden. Dafür sorgt die Staatsregierung schon vor: Dafür sollen die Wähler ganz automatisch Briefwahlunterlagen per Post zugesandt bekommen.