Pavel bleibt möglicherweise länger im Amt
Am Freitag, 3. April, wird die Stelle des Landrats ausgeschrieben
- Wenn ihm Corona keinen Strich durch die Rechnung macht, wählt der Kreistag am Dienstag, 30. Juni, eine neue Landrätin oder einen neuen Landrat für den Ostalbkreis. Klaus Pavel tritt bekanntlich nach 24 Jahren im Amt nicht erneut an. Sollten die Kontaktverbote jedoch über den 20. April hinaus Bestand haben, wird Pavel für maximal zwei weitere Monate im Amt bleiben, teilte seine Stellvertreterin Gabriele Seefried am Dienstag im besonderen beschließenden Ausschuss des Kreistags zur Landratswahl mit.
Wenn es ganz dick kommt, findet die Neuwahl sogar erst im Februar kommenden Jahres statt. Denn das Innenministerium und das Regierungspräsidium haben zugestanden, dass sie um höchstens ein halbes Jahr verschoben werden darf.
Im Moment sieht der Zeitplan, den der Ausschuss in öffentlicher Sitzung und bei gebührendem Sitzabstand im Casino des Landratsamts einmütig festgelegt hat, so aus: Am Freitag, 3. April, wird die Stelle der Landrätin beziehungsweise des Landrats im Staatsanzeiger und in den Tageszeitungen im Kreis ausgeschrieben. Die Bewerbungsfrist endet am 4. Mai. Einen Tag später tritt der Sonderausschuss erneut zusammen und beschließt über die eingegangenen Bewerbungen. Am 30. Juni wählt dann der Kreistag in öffentlicher Sitzung die Nachfolgerin oder den Nachfolger Pavels.
Sein letzter Arbeitstag im Kreishaus in Aalen ist der 11. September. Somit müsste die Wahl dem Gesetz zufolge spätestens am 11. August stattfinden. Dies wäre jedoch mitten in den Sommerferien. Daher wird sich am 20. April entscheiden, wie es weitergeht. Wenn ab dann die Kontaktsperren nicht mehr gelten und Normalität zurückkehrt, dann gilt auch der jetzt im Ausschuss beschlossene Zeitplan. Werden die Kontaktsperren jedoch verlängert, gerät der Plan ins Wanken. Denn selbst wenn die Wahl selbst am 30. Juni möglich wäre, müssten zuvor potenzielle Bewerberinnen und Bewerber die Möglichkeit haben, sich in den verschiedenen Fraktionen vorzustellen. Und das geht naturgemäß nur, wenn keine Kontaktsperren gelten.
Um die Chancengleichheit zu wahren, müsste man dann gegebenenfalls trotzdem über eine Verschiebung der Wahl nachdenken. Was aber erneut organisatorische Probleme aufwerfen würde, denn dies müsste der 74-köpfige Kreistag in öffentlicher Sitzung beschließen – und gleichzeitig Abstandsgebote einhalten. Das Gremium könnte dann innerhalb von sechs Monaten den Termin frei wählen. Aber spätestens am 11. Februar 2021 müsste nach jetzigem Stand definitiv entschieden werden, wer künftig auf dem Chefsessel im Landratsamt Platz nehmen darf.
Unberührt von diesen Problemen sind ganz sicher nur zwei Termine: Die Ausschreibung der Stelle am 3. April und die nächste Sitzung des Ausschusses am 5. Mai. Fest steht auch, dass Georg Ruf (CDU) den Sonderausschuss leitet, seine Stellvertreterin ist Martina Häusler (Grüne). Einberufen hatte die Sitzung Carola Merk-Rudolph (SPD) als an Lebensjahren ältestes Mitglied des Kreistags. Und unberührt vom ganzen Ablauf ist bislang Amtsinhaber Klaus Pavel. Ob dies so bleibt, hängt wie alles andere von der weiteren Entwicklung der Corona-Krise ab.