Die Bürger als Schlüssel zum Erfolg
Landrat Klaus Pavel blickte optimistisch in die Zukunft
– Wenn wir in drei Wochen immer noch auf dem Stand von heute sind, dann können wir sagen, wir sind durch.“Mit diesem optimistischen Ausblick auf den Verlauf der Corona-Pandemie auf der Ostalb ist Landrat Klaus Pavel vor den Bildungsund Finanzausschuss des Kreistags getreten. Gleichzeitig lobte er die, wie er sagte, allerhöchste Disziplin der Bürgerinnen und Bürger. Deswegen sei ausschließlich ihnen der Erfolg der Maßnahmen zu verdanken.
Der Landrat kündigte an, dass die Kliniken wieder hochgefahren werden und dass dafür kommende Woche ein Fahrplan vorgelegt wird. Mit Blick auf die Diskussion bei Bosch AS in Schwäbisch Gmünd, wegen der Corona-Krise weitere Arbeitsplätze zu streichen, fügte er hinzu: „Manche Fehlleistungen haben nichts mit Corona zu tun!“Jetzt müsse man klug sein und dürfe nicht die falschen Signale aussenden, sagte der Landrat weiter, der zu Optimismus aufrief. „Wir schaffen das, aber Voraussetzung ist, dass wir das auch wollen!“
Ferner riet er davon ab, einem Antrag der AfD zu folgen. Die hatte vorgeschlagen, der Ausschuss solle für alle Ausgaben - ausgenommen die unvermeidbaren und unaufschiebbaren - eine hauswirtschaftliche Sperre erlassen, weil wegen der Corona-Krise mit Zusatzkosten von zehn Millionen Euro zu rechnen sei. Vor allem sollten alle Maßnahmen und Investitionen bei den erneuerbaren Energien überprüft werden. Ebenso sollte untersucht werden, ob die Erfüllung von Verträgen in die Zukunft verschoben werden kann.
Der Ausschuss folgte dem Rat des Landrats, den Antrag auf Eis zu legen und die nächste Steuerschätzung am 23. Mai abzuwarten. „Ganz blöd sind wir auch nicht“, deutete Pavel an, dass es bereits Pläne gibt für den Fall, dass sich die finanzielle Situation des Kreises verschlechtern sollte. Außerdem wäre es in seinen Augen keine besonders kluge Strategie, mit dem Land über Hilfe verhandeln zu wollen, wenn vorher schon die Probleme gelöst seien. „Es könnte ja auch einen kommunalen Rettungsschirm geben.“
Georg Ruf (CDU) dankte Pavel für seinen Einsatz in den vergangenen Wochen. „Im Führungsstab wurde Unbeschreibliches geleistet. Das Virus des Zusammenhalts wirkt!“Der AfD-Antrag gehe in die falsche Richtung, rügte Thilo Rentschler (SPD). Gerade jetzt müsse man in erneuerbare Energien investieren und der Landkreis müsse vertragstreu bleiben.