Orts-Budget überzeugt nicht richtig

Kritik: Mit den gestückelten Beträgen kann man wenig bewegen

(lem) Die neu eingeführten Ortschaftsbudgets überzeugen im Wasseralfinger Ortschaftsrat nicht so richtig. Die Kritik: Zu gestückelt seien die Beträge, damit könne man nicht viel bewegen oder umsetzen, von größeren Maßnahmen ganz zu schweigen. Und ansparen könne man sie auch nicht. Mit den Budgets sollen die Stadtbezirke die Dinge in Eigenverantwortung umsetzen können, die ihnen wichtig erscheinen.

10 000 Euro. Soviel bekommt jeder Stadtteil quasi als Grundstock. Dazu kommt noch eine Summe je nach Größe eines Stadtteils. In Wasseralfingen als dem größten Stadtbezirk sind das 30 000 Euro, also insgesamt 40 000 Euro. Pro Maßnahme sind maximal 7500 Euro (brutto) möglich. Und mit diesen „kleingehackten Beträgen“(Michael Graule, Grüne), könne man ja „nicht wirklich etwas bewegen“und „nichts Vernünftiges machen.“

„Wahnsinnig geärgert“hat sich Franz Fetzer (Freie Wähler), weil die Bauhofleistungen für Wasseralfingen herausgefallen seien – das gefalle ihm gar nicht. Auch Josef Anton Fuchs (CDU) tut sich mit der Budgetierung

„etwas schwer“. So sei es beispielsweise Schade, dass man nichts ansparen kann und alles im gleichen Jahr verbrauchen muss.

Peter Ott (SPD) verwies darauf, dass das Budget ein „erster Schritt“sei. Mit ihm könne man zeigen, dass man mit dem Geld maßvoll und verantwortungsbewusst umgehe. Auf den Vorwurf hin, dass man keine größeren Maßnahmen in Eigenregie umsetzen könne, erklärte Ortsvorsteherin Andrea Hatam, dass es rechtlich und haushaltstechnisch nicht gehe, etwa eine Straße für 200 000 Euro sanieren zu lassen.