Corona-Warn-App: OB Rentschler rät zur Vorsicht

(ek) - Seit Dienstag ist die Corona-Warn-App der Bundesregierung und des Robert-KochInstituts verfügbar. Sie soll mögliche Corona-Kontakte identifizieren und Infektionsketten zeigen. Aalens Oberbürgermeister Thilo Rentschler rät dabei zur Vorsicht.

In erster Linie hält er eine intensive Auf- und Erklärung für enorm wichtig „und dass zu 150 Prozent sichergestellt ist, dass mit den Daten kein Missbrauch betrieben werden kann“, schon gar nicht über eine solche „Hintertür“. „Das wäre ein Vertrauensverlust in eine freiheitliche, demokratische Gesellschaft“, so Rentschler weiter.

Deshalb seien in Sachen Aufklärung auch vor allem Datenschutzbeauftragte gefragt und keine Programmierer oder Virologen. „Dann muss das Prinzip Freiwilligkeit gelten“, betont der OB, und man müsse sich fragen, ob die App zum jetzigen Zeitpunkt, „wo die Infektionsraten quasi am verschwinden sind“, sinnvoll ist. Vorsicht sei auch dahingehend geboten, „aus der Gewohnheit heraus, dass alles erlaubt war“zu handeln. Schließlich seien ohne Parlamentsbeschluss und ohne gewählte kommunale Repräsentanten einzubinden, Veranstaltungen abgesagt oder Kindergärten geschlossen worden. „Das ist nicht abgedeckt durch das Grundgesetz“, betont Rentschler.

Bezüglich der angeschnittenen Themen regt er eine breite, interdisziplinäre gesellschaftliche Debatte sowie einen klugen Abwägungsprozess an.