Alexander Asbrock: SPD und Grüne wäre „eine gute Paarung“gewesen
Aalener Grünen-Politiker hätte beiden Koalitionsplänen Positives abgewinnen können – Winfried Mack freut sich auf Koalitionsgespräche
- Lange ist es hin- und hergegangen, es war die vielleicht interessanteste Frage der vergangenen Tage: Mit wem werden die Grünen um Ministerpräsident Winfried Kretschmann in die Koalitionsgespräche gehen? Nach den zahlreichen Skandalen rund um die CDU war auch eine Ampel-Koalition nicht unwahrscheinlich. Nun wird es wohl wieder eine grün-schwarze Landesregierung geben, die Koalitionsgespräche laufen.
Das interessiert natürlich auch Alexander Asbrock, der als Spitzenkandidat der Grünen im Wahlkreis 26 angetreten war, sich am Ende aber dennoch Winfried Mack und der CDU geschlagen geben musste. Dabei ist der 49-Jährige ein „Spätberufener“, wie er selbst von sich sagt. Der Aalener Stadtrat ist seit 2019 mandatiert und hat bei der Landtagswahl das Direktmandat für den Stuttgarter Landtag nicht erlangen können. Vor rund einem Jahr nahm er die Herausforderung an, in die Wahl einzusteigen – unter damals aber gänzlich anderen Voraussetzungen, wie Asbrock erinnert. „Dann hat sich aber alles doch ganz anders entwickelt. Dann gab es plötzlich die Klimaliste, die ja eins zu eins GrünenWähler abholt, die fischen in grünem Wasser. Und dann gab es noch die überraschende Wahl von Franz Josef Grill, den ich persönlich ganz gut kenne, wir sind im selben Verein“, so Asbrock. Als er die Herausforderung angenommen hatte war der Plan, den
Abstand zur CDU weiter zu verringern und auf 30 plus X Prozent zu kommen, um selbst ein Direktmandat zu erlangen, so Asbrock. Das hat nicht geklappt. Weitere Punkte habe „ein wirklich sehr guter Kandidat der FDP“(Manuel Reiger, Anm. d. Red.) gekostet, so die Erklärung Asbrocks. „Das Kandidatenfeld war in Summe ein hochwertigeres als 2016. Die Gemengelage war insgesamt schon recht komplex bei uns und sie ist bestimmt nicht mit dem Land zu vergleichen“, so Asbrock. Der Wahlkreis Aalen habe da eine Sonderrolle eingenommen. Gescheitert sei er im Erreichen der Menschen zwischen Ellwangen, Bopfingen und Neresheim, ein Erfolg aber seien die Ergebnisse in Aalen und Oberkochen.
Natürlich hat Asbrock auch eine Meinung zu den Koalitionsverhandlungen. Die Ampel-Koalition, also das Bündnis zwischen Grünen, SPD und FDP wurde von vielen Grünen präferiert. „Ich glaube, dass es große Schnittmengen in der Programmatik zwischen Grüne und SPD gibt. Ich glaube, dass das eine gute Paarung gewesen wäre. Die gibt es aber nicht in Reinform, die gibt es nur unter Beimischung der FDP. Und da hat der Fraktionsvorsitzende in der Vergangenheit sicherlich nicht dazu beigetragen, das Vertrauensverhältnis auszuweiten. Da gibt es schon die eine oder andere Verletzung“, so Asbrock.
Einer grün-schwarzen Landesregierung blickt Asbrock nicht nur pessimistisch entgegen, wenngleich es auch in dieser Hinsicht einige Probleme gibt. „Da gab es auch eine Verletzung in der vergangenen Legislaturperiode, die CDU hat sich nicht an alle Regelungen im Koalitionsvertrag gehalten. Beispielsweise war eine Änderung des Wahlrechts vorgesehen, das hat die CDU dann aber letztlich anders gesehen. Das ist jetzt wieder ein Thema und das halte ich auch für wichtig, weil wir den Frauenanteil im Parlament erhöhen müssen“, so Asbrock, der sich auch darüber ärgert, dass es bei der CDU immer heiße, es handle sich um „Einzelfälle“: „Es gab ja schon mehrere Spenden- und Amigo-Affären bei der Union. Das sind dann immer lauter Einzelfälle. Es sind doch ganz viele und dahinter lässt sich auch ein System erkennen.“Laut Asbrock müsse die CDU dringend etwas ändern, denn ansonsten würde dies zu Politikverdrossenheit führen. Insgesamt aber könne Kretschmann ganz gut mit der CDU umgehen, was für eine Fortführung der grün-schwarzen Landesregierung spricht. Kontakte auf Kreisebene gebe es übrigens nicht, so Asbrock, außer natürlich zu seinem Vereinskollegen Franz Josef Grill im privaten Bereich. Zu CDU-Mann Winfried Mack oder SPD-Frau Carola Merk-Rudolph seien Verbindungen „nicht existent“, so Asbrock. Wie sein weiteres politisches Engagement aussehen werde, das überlegt Asbrock aktuell noch. Von der lokal-politischen Bühne wird der Unternehmer aus Unterkochen aber sicher nicht verschwinden. Auch
Winfried Mack, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag, freut sich über die Koalitionsgespräche: „Ich freue mich über die Entscheidung der Grünen und Winfried Kretschmann, mit der CDU Koalitionsgespräche über die Bildung der nächsten baden-württembergischen Landesregierung aufzunehmen. Der Politik stellen sich in den nächsten Jahren anspruchsvolle Herausforderungen, auch und gerade in Baden-Württemberg. Um sie zu bestehen, benötigt das Land eine stabile, vertrauensvoll zusammenarbeitende Regierung.
Das allein reicht selbstverständlich nicht aus. Die Bürger erwarten plausible, innovative Antworten auf drängende Fragen in der Klimapolitik, in der Bildung oder in der Wirtschaftspolitik. Auch in der Sozial- und Familienpolitik stehen bedeutsame Entscheidungen an.
In den sehr konstruktiven Sondierungsgesprächen mit den Grünen in den vergangenen Wochen ist klar geworden, dass uns mehr verbindet als trennt. In wichtigen Punkten stimmen wir fast vollständig überein, zum Beispiel in der Klimapolitik. Und dort, wo es noch unterschiedliche Auffassungen gibt, werden wir mit Sicherheit überzeugende Lösungen finden. Den Koalitionsverhandlungen sehe ich sehr optimistisch entgegen.“