„Steg-Verzicht wäre ein Schildbürgerstreich“

OB Rentschler und Bürgermeister Steidle verkämpfen sich trotz gestiegener Kosten für das geplante Bauwerk

(ard) - An diesem Donnerstag soll der Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats einen neuerlichen Finanzierungsbeschluss zum Bau des Stadtoval-Stegs vorberaten, dessen Gesamtkosten nach jüngsten Berechnungen von bislang 6,5 auf nun 8,7 Millionen Euro gestiegen sind (wir berichteten). Am Dienstag haben sich Oberbürgermeister Thilo Rentschler und Baubürgermeister Wolfgang Steidle bei einem Pressegespräch im Rathaus noch einmal für den Steg verkämpft.

Sie machten dabei deutlich, dass der städtische Anteil an der durch gestiegene Materialpreise bedingten Kostenerhöhung um lediglich 800 000 Euro steigen würde auf dann 3,24 Millionen Euro. Und sie unterstrichen mehrfach, dass die vom Land zugesagte 60-prozentige Sanierungsförderung für alle städtischen Investitionen auf dem Stadtoval eine verlässliche Größe sei. Ohne Steg hätte man bislang zwei Millionen Euro an Planungskosten umsonst ausgegeben, ohne Steg müsste man die Fördergelder vom Land zurückweisen und die 620 000 Euro an Umlage zurückzahlen, welche die Investoren auf dem Stadtoval für den Steg bezahlt haben, sagte der OB. „Das alles wäre ein Schildbürgerstreich.“

Rentschler und Steidle versuchten zudem, die Systematik der Städtebauförderung des Landes zu erklären. 7,1 Millionen Euro für das Stadtoval seien „mit Brief und Siegel da“. Das seien 60 Prozent der förderfähigen Kosten, und die Stadt müsse dafür rund 13 Millionen Euro an Investitionen nachweisen. Dass dieses Geld nie auf einmal fließe, sondern in Tranchen und in einem Wechsel aus jährlicher Neuauflage des Förderprogramms und jährlichen Aufstockungsanträgen, sei eben der Systematik der Förderung geschuldet. Sie hänge außerdem auch davon ab, ob und wie der Bund fast jährlich die Modalitäten seiner entsprechenden Zuweisungen an die Länder ändere. Wenn diejenigen, die bis heute den Steg immer wieder kippen wollten, behaupteten, es werde vom Land gar kein Geld mehr dafür geben, so seien dies Unterstellungen wider besseres Wissen, sagte Rentschler weiter. Zur Demokratie gehöre aber, irgendwann eine mehrfach bekundete breite Gemeinderatsmehrheit auch zu akzeptieren.

Der vom aus Aalen stammenden Architekten Werner Sobek entworfene Steg sei der Schlussstein für das Gesamtprojekt Stadtoval, sagte Steidle. Er sei Teil einer „riesigen Aufwertung“im Osten und Norden der Innenstadt, werde es nach dem Stadtoval mit der Stadtsanierung doch auch vom Bahnhofsplatz aus nordwärts Zug um Zug weitergehen, sagte Rentschler. „Wir alle sind felsenfest überzeugt davon, dass es eine richtige Entscheidung ist, die der Gemeinderat im Übrigen schon zigmal gefällt hat“, so der OB. Rentschler und Steidle verwiesen schließlich auch darauf, dass die Bahn ab 2028 die Unterführung Düsseldorfer Straße einer längeren Generalsanierung unterziehen wolle. Und die Hirschbachunterführung sei schon heute in Stoßzeiten am Rande ihrer Belastungsgrenze.