Europa kann kein Vermittler sein

Wenn es in der Realität nicht so dramatisch wäre, könnte man sich an Jim Knopf und Lukas den Lokomotivführer erinnert fühlen. Tur Tur heißt die literarische Figur im Kinderbuch von Michael Ende, das die Augsburger Puppenkiste so großartig umgesetzt hat. Von der Ferne aus betrachtet ist Tur Tur ein Riese – freundlich, friedlich und hilfsbereit. Je näher man ihm kommt, umso schneller schrumpft er.

Auf internationalem und diplomatischem Parkett ist die Europäische Union in der Rolle von Tur Tur, dem Scheinriesen. Das sollte auch Rolf Mützenich wissen, ist er doch seit 2004 in verschiedenen Positionen für die SPD in der Sicherheitsund Außenpolitik unterwegs. Mützenich fordert die EU auf, in die Rolle der USA zu schlüpfen, um im eskalierenden Konflikt zwischen Israel und der palästinensischen Terrororganisation Hamas zu vermitteln. Er müsste wissen, dass ein seriöser Vermittler vor allem Verlässlichkeit wie Kraft ausstrahlen sollte. Europa hat nichts davon. Und wirtschaftliche Macht ist in dieser hochkomplexen Auseinandersetzung derzeit zweitrangig.

Welche Sicherheitsgarantie könnte Brüssel den Israelis bieten, die seit Tagen Raketenbeschuss ausgeliefert sind? Für die Entscheidungsfindung braucht die EU oft Tage, wenn nicht Wochen und Monate. Zur Erinnerung: Den Jugoslawienkrieg in den 1990er-Jahren haben die Amerikaner beendet, nicht die direkt betroffenen europäischen Nachbarn.

Die EU und auch Berlin halten stur an der Zwei-Staaten-Lösung fest, die aufgrund fehlenden Willens (Israel unter Premier Netanjahu) sowie Korruption und Terror (Palästinensergebiete) zu einem Wunschtraum in den vergangenen drei Jahrzehnten geschrumpft ist. Eine tragfähige Alternative ist aber auch nicht in Sicht.

International hilflos, und wie sieht es national aus? Das Verbrennen von israelischen Flaggen, Angriffe auf Synagogen, arabische Sprechchöre, in denen Juden mit dem Tod gedroht wird, all dies ist nicht hinnehmbar. Grünen-Politiker Cem Özdemir sagt dazu: „Für Antisemiten gibt es keinen Nahost-Rabatt“. Punkt.