Minister in Erklärungsnot
Opposition spricht von „Komplettversagen“
(dpa) - Die Opposition wirft der Bundesregierung Schönfärberei und Versagen bei der Lageeinschätzung für Afghanistan in den vergangenen Wochen vor. Am Mittwoch beschäftigten sich die Ausschüsse für Verteidigung und Außenpolitik mit der Machtübernahme der Taliban. Im Zentrum der Kritik standen die zuständigen Ressortchefs, Außenminister Heiko Maas (SPD) und Verteidigungsministerin Annegret KrampKarrenbauer (CDU). Die Auftritte der beiden Minister in den jeweiligen Ausschüssen überzeugten die Opposition nicht.
„Heiko Maas ist federführend. Aber wir haben hier ein Komplettversagen der Bundesregierung“, sagte der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour. Seine Fraktionskollegin Agnieszka Brugger warf der Bundesregierung vor, den Personenkreis der zur Ausreise nach Deutschland berechtigten Menschen vor Wochen „bewusst und willkürlich“sehr klein definiert zu haben. „Zahlreiche Ortskräfte wurden so im Stich gelassen.“
„Neue Erkentnisse gab es nicht“, kommentierte der FDP-Außenpolitiker Bijan Djir-Sarai nach der Sitzung. So habe Maas etwa nicht erklären können, wie es zu der Fehleinschätzung gekommen sei, dass Kabul nicht in die Hand der Taliban fallen werde. Auch der AfD-Außenpolitiker Armin Paul Hampel zeigte sich enttäuscht: „Für mich war das eine Kakofonie der Erklärungsversuche. Zu vielen Fragen gab es ausweichende Antworten.“
Unmut herrscht selbst im Koalitionslager. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen bezeichnete die Situation in Afghanistan als „dramatischen Scherbenhaufen“. „Es ist ein menschliches Drama und eine Katastrophe, es ist eine politische Katastrophe, es ist ein moralisches Scheitern des Westens“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses.