In diese Projekte will Neresheim 2024 investieren
Gemeinderat verabschiedet 43-Millionen-Haushalt
- Der 43-MillionenHaushalt der Stadt ist unter Dach und Fach: Der Gemeinderat hat das Zahlenwerk in seiner jüngsten öffentlichen Sitzung bei zwei Enthaltungen mehrheitlich gebilligt. Dabei ist eine Zahl nicht ganz so tiefrot ausgefallen wie ursprünglich geplant: Das Defizit beläuft sich auf „nur noch“3,48 Millionen Euro statt der ursprünglich erwarteten vier Millionen. Das bedeutet, sagte Stadtkämmerin Sandra Niegel, dass die Stadt mit ihren laufenden Einnahmen die Ausgaben nicht decken könne. Dies sei zwar nicht „ruhmreich“, räumte Bürgermeister Thomas Häfele ein, aber anderen Kommunen gehe es nicht besser, manche stünden sogar noch schlechter da.
Dass es finanziell eng ist, sei für Neresheim nichts Neues, hatte der Bürgermeister bereits bei der Einbringung des Haushalts gesagt. Schon im Haushalt 2023n habe es ein Minus von 2,2 Millionen Euro beim ordentlichen Ergebnis gegeben. Daher habe man bereits an der Steuer- und Gebührenschraube gedreht. Doch trotz aller Sparbemühungen werde das Defizit im kommenden Jahr steigen und auf diese Verschlechterung der Lage habe die Stadt kaum Einfluss. Denn die Politik verschiebe immer noch Aufgaben auf die Kommunen, ohne dafür zusätzliche Mittel bereitzustellen. Tariferhöhungen mit der Folge von Mehrausgaben von 900.000 Euro und höhere Umlagen brächten die Stadt an die Grenze des Leistbaren. Die Kommunen seien finanziell nicht nur am Limit, sondern am Ende. Aber leider interessiere dies die Politik immer noch nicht.
Investieren will die Stadt vor allem in die Kinderbetreuung, in die Schule, in die Feuerwehr und in den Breitbandausbau. Außerdem muss sie dem Bürgermeister zufolge dringend das Hallenbad sanieren, das in einem schlechteren Zustand als bislang angenommen sei, wie Häfele bereits seinerzeit bei der Einbringung des Haushalts gesagt hatte. Die Steuerhebesätze werden nun jedoch nicht verändert, teilte die Kämmerin in der jüngsten Sitzung mit.