Bundespräsident Steinmeier – eine gute Wahl?
Was Passanten zum designierten Staatsoberhaupt sagen. Fünf Politiker aus Augsburg geben in Berlin ihre Stimme ab. Einer war anfangs von der Personalentscheidung nicht begeistert
Dass Frank-Walter Steinmeier am Sonntag zum Bundespräsidenten gewählt wird, steht außer Frage. Es gibt eine breite politische Allianz, die den SPD-Politiker unterstützt. Bleibt eher die Frage, wie Steinmeier bei den Menschen ankommt.
Passanten in der Augsburger Innenstadt glauben, dass er eine gute Wahl ist. Gerda Blank sagt: „Ich bin sicher, Steinmeier wird seine neue Aufgabe gut machen, auch wenn ich es schade finde, dass er damit sein altes Amt als Außenminister abgegeben hat.“Auch für Hans Schmied ist Frank-Walter Steinmeier der beste unter den Kandidaten; es tritt unter anderem auch der Fernsehrichter Alexander Hold aus Kempten (Freie Wähler) an. „In früheren Jahren hätte er es schwerer gehabt, Bundespräsident zu werden, aber jetzt, wo ihm sogar Horst Seehofer Komplimente macht, ist sein Wahlsieg klar.“Die Wahl des Nachfolgers von Joachim Gauck sei ihm wichtig, sagt Schmied. Daher werde er sie am Sonntag auch im Fernsehen verfolgen. Gerda Blank hält es wohl anders: „Ich kann ja sowieso nichts an dem Wahlergebnis ändern, deshalb reicht es mir wahrschein- hinterher das Ergebnis in den Nachrichten zu erfahren“, sagt sie. Dass die Bürger keinen Einfluss auf die Wahl haben, bedauert Anton Glas: „Wir sind eine Demokratie. Beim höchsten Amt haben wir kein Mitspracherecht. Das finde ich sehr schade“Frank-Walter Steinmeier steht der Augsburger skeptisch gegenüber: „Wir kennen ihn halt als Außenminister, er war immer parteigebunden und auf einmal soll er als Bundespräsident ganz oben stehen? Ich weiß ja nicht.“
Fünf Politiker aus Augsburg werden als Mitglieder der Bundesversammlung an der Präsidentenwahl teilnehmen. Es sind Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU), die Bundestagsabgeordneten Ulrike Bahr (SPD), Claudia Roth (Die Grünen) und Volker Ullrich (CSU) sowie Landtagsabgeordneter Bernd Kränzle (CSU). Ullrich ist Steinmeier kürzlich begegnet. Es war nach der Trauerfeier für den früheren Bundespräsidenten Roman Herzog. Ullrich traf den zu diesem Zeitpunkt noch amtierenden Außenminister Steinmeier im Reichstagsgebäude zu einem kurzen Gespräch: „Ich habe mit ihm die CSU-Landesgruppensitzung am Abend zuvor Revue passieren lassen, bei der ich mit ihm länger über das Amt des Bundesprälich, sidenten diskutiert habe.“Es ist bekannt, dass Ullrich gerne einen Kandidaten aus der Union gesehen hätte. Daran hat sich bis heute nichts geändert: „Natürlich hätte ich mir sehr gewünscht, dass die Union als die mit Abstand stärkste Kraft in Deutschland einen eigenen Kandidaten stellt. Auch für die politische Kultur in Deutschland wäre ein demokratischer Wettbewerb zwischen zwei Kandidaten der großen Parteien wünschenswert gewesen. Nun ist Frank-Walter Steinmeier aber gemeinsamer Kandidat der Großen Koalition.“Dies wird von Ullrich respektiert: „Ich glaube, dass er mit seiner großen außenpolitischen Erfahrung ein würdiger und guter Repräsentant unseres Landes wird.“Mit der Stimme von Ullrich, dazu sagt der CSU-Vertreter: „Die Wahl ist natürlich geheim. Aber ich weiß als Mitglied der Bundesversammlung um meine staatspolitische Verantwortung.“