Harmonie trotz dunkler Wolken

Der Sitzungssaal im Blauen Palais hat schon deutlich schwierigere Haushaltsberatungen erlebt. Da wurde gestritten und gezetert. Es war die Rede von „Raubrittertum“und „gebt dem Landrat, was des Landrats ist“. Aber das ist alles irgendwie Lichtjahre her oder sagen wir mal ein Jahrzehnt. Heute läuft eine Sitzung zum Königsrecht des Kreistags, die Verabschiedung des Etats, nicht nur manierlich, sondern geradezu harmonisch ab. Und sie endet einstimmig – diese Woche zum sechsten Mal in Folge.

Dabei sind erstmals seit der Überwindung der Finanzkrise Ende des vergangenen Jahrzehnts wieder dunkle Wolken am Himmel des Wittelsbacher Landes aufgezogen. Das überraschend aufgetauchte dicke Minus der Kliniken an der Paar und dazu die schlechten Aussichten zumindest für 2017 und 2018 hat Landrat und Kreisräte kalt erwischt. Es ist aktuell verkraftbar, weil die Steuerquelle für die Kommunen weiterhin auf einem Niveau sprudelt, das wohl vor zehn Jahren kein seriöser Experte für möglich gehalten hätte.

Ernsthaft schwierig wird es erst, wenn die Einnahmen bei einem Konjunkturabschwung zurückgehen sollten und wenn bis dahin die strukturellen Probleme bei den Krankenhäusern nicht behoben werden. Landrat Klaus Metzger hat die spürbare Reduzierung des Klinikverlustes deshalb zur absoluten Chefsache und Priorität erklärt. Er wird dabei auch erfrischend deutlich und will nicht über generelle Ungerechtigkeiten für kleine Häuser lamentieren. Er tut gut daran, die hausgemachten Probleme in Angriff zu nehmen. Denn dieses Minus gefährdet langfristig den Handlungsspielraum des Landkreises. Die enorm gestiegenen Personalausgaben bleiben dem Kreis nämlich für zukünftige Haushalte ebenso erhalten wie der steigende Betriebsaufwand für mehr kreiseigene Schulen und immer Lasten, Sozialausgaben und Aufgaben, die der Staat den Kommunen aufbürdet.