Stadtrat Thorsten Kunze tritt aus AfD aus
Innerhalb von drei Jahren hat sich die Zahl der Mandatsträger von vier auf einen verringert
Die Selbstdemontage der AfD im Augsburger Stadtrat setzt sich fort. Nach der Entwicklung beim Bundesparteitag in Köln am Wochenende hat Stadtrat Thorsten Kunze seinen Austritt aus der Partei angekündigt. Somit sitzt nunmehr nur noch Kreisvorsitzender Markus Bayerbach für die AfD im Gremium. Die AfD war im Jahr 2014 erstmals in den Stadtrat eingezogen. Sie stellte anfangs vier Stadträte und bildete damit eine Fraktion. Nach früheren parteiinternen Querelen auf Bundesebene verließen bereits Thomas Lis (jetzt Pro Augsburg) und Marc Zander (jetzt CSU) die Partei. Die Fraktion zerbrach.
Kunze begründet seinen Entschluss damit, dass auf dem Parteitag ein „Zukunftsantrag“von Parteichefin Frauke Petry nicht behandelt wurde. Petrys Papier hatte einen Kurs gefordert, der die AfD für bürgerliche Wähler attraktiver machen sollte. Diese werden vom fundamentaloppositionellen Flügel bislang eher verschreckt. Kunze sagt, er habe das Papier Petrys „herbeigesehnt“. Nun komme es zu keiner Abgrenzung nach Rechtsaußen. „Man hat es versäumt, die Tür nach rechts zuzuschlagen.“Kunze, der als Delegierter auf dem Parteitag in Köln war, sagt, er sei nicht bereit, sein wertkonservatives Selbstverständnis dafür herzugeben, dass Rechtsaußen-Vertreter der AfD in den Bundestag einziehen.
Kunze saß zusammen mit Bayerbach seit Juli 2015 allein für die AfD im Stadtrat, nachdem Lis und Zander ihren Austritt bekannt gegeben hatten. Hintergrund war damals die Abwahl von AfD-Mitbegründer Bernd Lucke als Parteichef. Anders als Lis und Zander sahen Kunze und Bayerbach damals keinen Rechtsruck bei der AfD. Es folgte eine kurze Liaison mit WSA-Stadtrat Peter Grab, die aber nach den Äußerungen Petrys zu einem möglichen Schusswaffeneinsatz gegen Flüchtlinge an der Grenze vor einem guten Jahr ein schnelles Ende hatte.
Kunze, der auch stellvertretender Parteichef in Augsburg war, sagt, die „rote Linie“, deren Überschreiten seinen Parteiaustritt zur Folge gehabt hätte, habe sich bei ihm immer weiter hinausgeschoben. „Das ist so, wenn man viel Zeit und Engagement in den Aufbau einer Partei steckt.“Sein Austritt jetzt sei darum wohl überlegt. Über seine politische Zukunft und die mögliche Zusammenarbeit mit einer bestehenden Fraktion oder Gruppierung im Stadtrat habe er sich noch keine Gedanken gemacht. „Bis auf Weiteres bleibe ich erst mal als Einzelkämpfer im Stadtrat.“
Bayerbach war nicht auf dem Parteitag in Köln. Er verfolgte die Berichterstattung in den Medien. Seine Einschätzung zur Lage der Partei lautet: „Die Vorgänge um den Zukunftsantrag von Frauke Petry kann ich noch nicht abschließend beurteilen, ich hätte mir jedoch ganz klar eine Abstimmung darüber erwünscht und erwartet. Diese Klarheit hätte der Partei meines Erachtens gutgetan.“AfD-Chefin Petry hatte im Vorfeld des Parteitags auf eine Spitzenkandidatur für die im September anstehende Bundestagswahl verzichtet. Spitzenkandidatin ist jetzt Alice Weidel. Sie war im Februar Gastrednerin beim Neujahrsempfang der AfD im Rathaus. Parteivize Alexander Gauland ist Partner im Duo der Spitzenkandidaten. Dazu sagt Bayerbach: „Die Kandidatur von Frau Weidel begrüße ich außerordentlich. Wir haben wenige derart qualifizierte Kandidaten, und Frau Weidel ist eine vom wirtschaftsliberalen Teil der Partei. Insofern repräsentiert sie meine liberale Einstellung sicherlich viel besser als Gauland.“»Kommentar