Landrat legt wieder seine Einkünfte offen
Klaus Metzger nimmt 30 Aufgaben für den Kreis wahr und bekommt dafür 6775 Euro
Vor zwei Jahren war es noch ungewohnt und ein Novum, mittlerweile ist es schon Routine. Landrat Klaus Metzger hat seine Einkünfte aus Nebentätigkeiten und Ehrenämtern im Jahr 2016 in einer öffentlichen Kreistagssitzung angezeigt und beschließen lassen. Ergebnis: Die Kreisräte nahmen die Auflistung wieder einstimmig zur Kenntnis – ohne jede Diskussion.
Insgesamt geht es um 30 Funktionen, die Metzger in Verbänden, Institutionen, Gesellschaften und Vereinen für den Landkreis innehat. Das Spektrum reicht dabei von A, wie Abfallverwertung Augsburg (AVA) die mit 1225 Euro entlohnt wird, über B, wie Biomasse-Wärmeverbund Aichach oder die Wohnbau GmbH bis Z, wie Zweckverband für Rettungsdienste und Feuerwehr-Alarmierung (ZRF). Bis auf eine sind alle der aufgelisteten Tätigkeiten direkt oder indirekt mit dem Amt als Landrat verbunden. Als privat (und ohne Entlohnung) ist seine Nebentätigkeit als Autor und Herausgeber für zwei Schulbuchverlage gekennzeichnet. Metzger hat laut Auflistung für alle öffentlichen Ehrenämter und Nebentätigkeiten insgesamt 6775 Euro bekommen. Nur für neun der 30 Aufgaben gibt es Entschädigungen.
Da der Höchstbetrag für einen Landrat (8335 Euro) unterschritten ist, besteht keine sogenannte Ablieferungspflicht. Jeder Euro über diesen Betrag hinaus würde an die Kreiskasse gehen.
Metzger liegt vor allem deshalb unter dem Höchstbetrag, weil er nicht gut bezahltes Mitglied oder Chef eines Sparkassen-Verwaltungsrats ist. Diese Posten werden in der Regel mit fünfstelligen Beträgen entlohnt. Wahlbeamte können sich von der Ablieferungspflicht auch befreien lassen und die Nebenverdienste dann behalten. Im Nachbarkreis Augsburg hat das der Kreistag 2014 in nicht öffentlicher Sitzung getan und damit für Kritik bei den Bürgern gesorgt.
Die Nebentätigkeiten und Einkünfte des Landrats behandelte auch der Kreistag Aichach-Friedberg bis 2014 in nicht öffentlichen Sitzungen. Metzger veranlasste die Offenlegung seit 2015. Ein Hintergrund war der Fall des früheren Miesbacher CSU-Landrats Jakob Kreidl. Der sorgte mit einer von seiner Kreissparkasse gesponserten Geburtstagsfeier und luxuriösen Extratouren für Schlagzeilen. Die neu gewählten bayerischen Landräte vereinbarten deshalb intern 2014, keine Befreiungen von der Ablieferungspflicht zu beantragen.
Das Grundgehalt eines Landrats ist durch die Größe des Kreises gesetzlich festgelegt. Im Wittelsbacher Land wird er nach dem Beamtentarif B 6 bezahlt. (cli)