Bundeswehr wird Incirlik verlassen

Türkei bleibt im Streit um Besuche hart

Nach dem Scheitern des letzten Einigungsversuchs zwischen Berlin und Ankara wird die Bundeswehr aller Voraussicht nach vom türkischen Stützpunkt Incirlik abgezogen: Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte am Montag in Ankara, er „bedaure“, dass die türkische Regierung den Besuch deutscher Abgeordneter in Incirlik weiterhin verbiete. Der Bundesregierung bleibe daher nur der Abzug der Bundeswehr.

Im Dauerstreit um das Besuchsverbot hatte sich Gabriel in Ankara bei seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu um ein Einlenken bemüht. Dieser sagte nach dem Gespräch jedoch, eine deutsche Delegation könne den Nato-Stützpunkt in Konya besuchen, derzeit aber nicht die Luftwaffenbasis Incirlik, wo rund 260 deutsche Soldaten mit sechs Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug stationiert sind.

Gabriel erwiderte, er bedauere die Entscheidung, „aber bitte um Verständnis, dass wir aus innenpolitischen Gründen werden die Soldaten verlegen müssen“. Er erinnerte daran, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei und ein Besuch von Abgeordneten bei im Ausland stationierten Soldaten jederzeit möglich sein müsse.

Auch ein einstündiges Gespräch des Ministers mit Präsident Recep Tayyip Erdogan brachte keine Fortschritte. Schon zuvor hatte das türkische Staatsoberhaupt auf die deutsche Drohung mit einem Abzug der Soldaten demonstrativ gelassen reagiert: „Wenn sie gehen, dann sagen wir eben Auf Wiedersehen. Nichts weiter.“

Die Bundeswehr ist nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf einen Umzug vorbereitet. Die Bundesregierung werde das weitere Vorgehen morgen im Kabinett „gemeinsam besprechen und entscheiden“. Mit dem Flughafen Al Azraq in Jordanien habe man eine vergleichbare Alternative für Incirlik gefunden. Laut Gabriel sollte aber der Bundestag das letzte Wort haben.

(afp, dpa)