Wechselspiele im Stadtrat
Nie zuvor gab es so viele personelle Verschiebungen. Zwei Rathausfraktionen sind zur Mitte der Periode unwiderruflich zerbrochen. Jetzt folgt der Übertritt von Claudia Eberle zu Pro Augsburg
Etwas mehr als die Hälfte der Periode im Augsburger Stadtrat ist vorüber. Die nächste Kommunalwahl steht im März 2020 an. Im Mai 2014 nahmen die 60 Stadträte ihre politische Tätigkeit auf. Wohl nie zuvor in der Geschichte der Augsburger Kommunalpolitik gab es im Zeitraum von drei Jahren so viele Wechselspiele – man kann schnell den Überblick verlieren, weil so viel sich ereignet hat. Ganz aktuell ist Stadträtin Claudia Eberle von der CSM zu Pro Augsburg gewechselt. Die CSM ist somit komplett aus dem Stadtrat verschwunden.
Die Gruppierung startete als Fraktion mit drei Stadträten, alle sind nun weg. Die Fraktion ist zerbrochen, dies gilt ebenso für die AfD, die mit vier Stadträten ihre Arbeit begann. Jetzt sitzt Markus Bayerbach allein für die AfD im Stadtrat. Ob der Wechsel von Eberle der letzte gewesen ist, darf aufgrund der zurückliegenden Entwicklungen bezweifelt werden. Zumindest war zuletzt bereits spekuliert worden, ob die CSU-Stadträte Rainer Schaal und Thorsten Große zur FDP wechseln könnten. Die Chronologie der Wechsel:
Die Kommunalwahl macht die CSU zum großen Gewinner. Sie erhielt mit Abstand die meisten Sitze. Den Sprung in den neuen Stadtrat schaffen erstmals AfD und Polit-WG. Nach einer Unterbrechung kehren FDP und ÖDP ins Gremium zurück.
Die Kräfteverhältnisse im neuen Stadtrat sind so verteilt: CSU (23 Sitze), SPD (13) und Grüne (7) bilden das im Rathaus regierende Dreierbündnis. Dem Regierungsla- ger ist zudem FDP-Stadtrat Markus Arnold zuzurechnen. Er hospitiert bei der CSU-Fraktion. In der Opposition sitzen AfD (4), CSM (3), Pro Augsburg (3), Freie Wähler (2), Linkspartei (2), ÖDP (1) und PolitWG (1).
Freie Wähler, Linkspartei, ÖDP und Polit-WG gehen zusammen. Mit sechs Stadträten bilden sie eine Ausschussgemeinschaft – bis heute.
Peter Grab verlässt im Streit mit der Vereinsführung die Bürgergruppierung Pro Augsburg. Er wird Mitinitiator des Vereins WSA (Wir sind Augsburg). Das Stadtratsmandat behält er.
Die verbliebenen beiden Stadträte von Pro Augsburg (Beate Schabert-Zeidler und Rudolf Holzapfel) bilden mit WSA-Mann Grab eine Ausschussgemeinschaft Pro Augsburg/WSA.
Wegen Auseinandersetzungen auf Bundesebene rumort es in der AfD-Stadtratsfraktion. Zwei Stadträte (Thomas Lis und Marc Zander) verlassen die Fraktion. Die AfD-Fraktion zerbricht.
Lis (vormals AfD) schließt sich Pro Augsburg an. Damit stellt die Gruppierung wieder drei Stadträte und erreicht Fraktionsstatus. WSA-Mann Grab verlässt die Ausschussgemeinschaft mit Pro Augsburg. Er geht auf die verbliebenen AfD-Stadträte Markus Bayerbach und Thorsten Kunze zu. Es erfolgt die Gründung der Ausschussgemeinschaft AfD/WSA. Zander (vormals AfD) macht als Einzelkämpfer weiter.
Zander findet eine neue politische Heimat. Er geht zur CSU, die nun 24 Stadträte stellt.
WSA-Mann Grab