Gratis Internet für alle – an 5000 Plätzen

Auch die EU will die Datenanbindung der Bürger verbessern

Straßburg Per WLAN auch unterwegs ins Internet gehen – es ist ein Traum vieler Bürger, den die Gemeinschaft nun umsetzen will. Am Dienstag segnete das Parlament der EU in Straßburg den Einstieg in einen durchaus ehrgeizigen Plan ab, der einen etwas sperrigen Titel hat: „Wifi4EU“beinhaltet die Errichtung von rund 5000 Hotspots, die im öffentlichen Bereich wie Krankenhäusern, Bibliotheken oder Parks errichtet werden sollen. Wer sich in seiner Heimat bei dem System angemeldet hat, wird sich überall dort, wo „Wifi4EU“verfügbar ist, kostenlos einwählen können. Und das auch noch ohne die lästige Sorge, dass der Anbieter private Daten abgreift oder weiterverkauft. 120 Millionen Euro stellt die Kommission dafür bereit.

Bewerben können sich Kommunen, Landkreise oder öffentliche Institutionen ab Ende 2017. Es gelte das Prinzip „Wer sich zuerst meldet, malt zuerst“, wird in Brüssel betont. Wer den Zuschlag erhält, bekomme Post aus der EU-Metropole mit einem Gutschein, der die Übernahme der Einrichtungskosten enthält. Für mindestens drei Jahre müsse der Hotspot dann betrieben werden. Das Projekt soll Teil des Aufbruchs der Union in das digitale Zeitalter sein. Denn nach wie vor sind zumindest Teile der Union bei öffentlich zugänglichem Internet rückständig. Dazu gehört Deutschland. Zwar hatte der Bundestag Ende Juni den wichtigsten Bremsklotz beseitigt, als er die sogenannte Störerhaftung beendete. Seither können Cafés, Restaurants und auch öffentliche Einrichtungen ebenso wie Einkaufszentren kostenfreies WLAN anbieten, ohne befürchten zu müssen, für das Fehlverhalten von Nutzern etwa durch illegale Downloads belangt zu werden.

Als Spitzenreiter gelten bisher die baltischen Staaten. Brüssel ist sich darüber im Klaren, dass die 5000 Zugangspunkte zu wenig für die 28er-Gemeinschaft ist. Dennoch hofft die EU, damit einen Anstoß zu geben. Vor allem auf dem Land gebe es noch „eklatante Lücken“.